Abgeordnetenhaus

Wechsel auf die Bundestagsbühne

Frank Steffel ist noch einmal in seinem Berliner Element. "Der Wissenschaftssenator ist ein Störfall", schmäht der frühere CDU-Fraktionschef Jürgen Zöllner (SPD) zu Beginn der Sitzung. Steffel begründet für seine Fraktion das Anliegen, in der Aktuellen Stunde über den Abgang im Zorn von FU-Präsident Dieter Lenzen zu streiten.

Als dann die Debatte losgeht, zeigt der Mann aus Reinickendorf eine im Landesparlament gut bekannte offene Flanke: Er ist nicht da und muss sich das prompt von der Linken vorhalten lassen. Steffel war am 11. Januar 1991 als einer von 101 CDU-Abgeordneten in der Nikolaikirche in das erste Gesamtberliner Parlament nach dem Mauerfall eingezogen. Jetzt wechselt er nach 19 Jahren auf die große Bühne - in den Bundestag. Am Montag gibt er den Vorsitz des Wirtschaftsausschusses auf. Von nun an heißt es Wachstumsbeschleunigungsgesetz statt Umweltzone. Er darf echte Gesetze im Finanzausschuss des Bundestages machen, anstatt im Berliner Wirtschaftsausschuss nur zu reden.

Verlorene Wahl 2001

Damit hat der erfolgreiche Unternehmer das Trauma von 2001 hinter sich gelassen. 35 Jahre war er alt, ein poltriger, aber talentierter Nachwuchsmann, als ihn seine Partei nach dem Abschied der Berliner CDU-Granden Eberhard Diepgen und Klaus Landowsky ins kalte Wasser warf. Desaströs verlor er die Wahl 2001 gegen den Sozialdemokraten Klaus Wowereit. Noch immer schmerzt das den heute 43-Jährigen, der 2003 nach viel interner Kritik den Fraktionsvorsitz niederlegte und sich in die zweite Reihe zurückzog. Er widmete sich seinem Großhandel für Bodenbeläge und baute zielstrebig seine Hausmacht im starken CDU-Kreisverband Reinickendorf aus.

In seinem neuen Bundestagsbüro im Paul-Löbe-Haus richtet sich Frank Steffel nun aber auf eine lange Karriere in der Bundespolitik ein. Man müsse Kontinuität zeigen, denn in einer großen Fraktion wie der CDU/CSU werde erst etwas, wer ein paar Jahre im Parlament gedient hat, weiß Steffel. Als Neuling ist er ganz zufrieden damit, was er abbekommen hat. Einen Sitz im harten Ausschuss für Finanzen und als "warmes, weiches Thema" den Sportausschuss. Für beide Themen fühlt er sich gerüstet. Als Unternehmer und promovierter Volkswirt kennt er die Feinheiten der Unternehmensbesteuerung, will er sich als Fachmann Respekt in den eigenen Reihen erarbeiten. Mit Kritik, wie er sie gegenüber den Plänen der Koalition zur Senkung der Mehrwertsteuer für Hotels äußert, will er es erst einmal nicht überziehen.

Als Präsident der Füchse Berlin genießt er Ansehen. Zu den Handball-Bundesliga-Spielen der Füchse lädt er gern Fraktionskollegen auf die Ehrentribüne ein. Damit baut er ein Netzwerk und gleicht ein wenig die nach seiner Meinung schäbige Behandlung der deutschen Volksvertreter durch den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit und den rot-roten Senat in Berlin aus. Insgesamt hat er den Eindruck, dass die Parlamentarier im Bund ihren Job als Gegenpol zur Regierung ernster nehmen und ihre Kontrollfunktion selbstbewusster ausüben als die Kollegen auf der Landesebene. "Die sind zu oft nur Anhängsel des Senats", bilanziert Steffel.

Lindner und Liebich gehen auch

Neben dem CDU-Mann hat das Berliner Parlament zwei weitere dominierende Figuren an die Bundesebene verloren: Martin Lindner, der wortgewaltige frühere FDP-Fraktionschef, galt während der Schwächephase der CDU lange als wahrer Oppositionsführer. Wie kaum ein Zweiter polarisierte der Wirtschaftsanwalt im Plenum. Jetzt ist Lindner gern gesehener Gast in Talkshows, weil der 45-Jährige pointiert formulieren kann und nicht langweilig ist. Aber in seiner neuen Fraktion muss der Berliner aufpassen, dass ihm diese Präsenz nicht als Eitelkeit vorgehalten wird und sich Fachpolitiker auf den Schlips getreten fühlen, wenn ein anderer über ihre Themen spricht.

Der dritte hochkarätige Abgang ist der frühere Fraktions- und Landesvorsitzende der Linken, Stefan Liebich (37). Nach 14 Jahren wechselte er als Außenpolitiker in die Linke-Bundestagsfraktion, wo der Pragmatiker den größten Bedarf an Gegengewicht zu linken Radikalen sieht. Gleich durfte Liebich die große Welt erleben: Kanzlerin Angela Merkel nahm Liebich mit nach Washington, als sie vor drei Wochen vor dem US-Kongress sprach. Liebich klatschte sogar Beifall und erklärte später in seinem Blog den "Linienrichtern in den eigenen Reihen", dass er fand, die Kanzlerin habe "unser Land gut vertreten".