Bildung

Finanzsenator verteidigt Hochschulvertrag

Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) hat eine Änderung in den Hochschulverträgen gegen die Kritik der Uni-Präsidenten verteidigt.

Es handele sich um eine "Präzisierung", sagte Nußbaum. Mit den Hochschulverträgen führe Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner (SPD) ein neues Finanzierungssystem ein. Danach erhielten die Hochschulen erstmals eine Grundfinanzierung und Leistungsprämien. Er habe durch die Einfügung der Worte "bis zu" nur ganz klar machen wollen, dass 952 Millionen Euro des Landes "der Höchstbetrag bei entsprechender Leistung" sind.

Die Hochschulen hatten kritisiert, dass der Senat in den Verträgen vor den zugesicherten Summen für 2010 bis 2013 die Worte "bis zu" eingefügt habe. Damit seien die Verträge sehr unfair geworden. Es würden weiterhin intensive Leistungen verlangt, aber die Hochschulen bekämen dafür keine sichere Gegenleistung mehr.

Heute wird der Wissenschaftsausschuss die Uni-Präsidenten anhören und über die Formulierung der Verträge entscheiden.