Wesensverwandschaft

Innensenator verbietet Neonazi-Verein "Frontbann 24"

Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hat die Neonazi-Vereinigung "Frontbann 24" verboten. Die Vereinigung weise "in Vorstellungswelt und Gesamtstil eindeutig eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus auf", hieß es in der Verbotsbegründung der Innenverwaltung.

Am frühen Morgen durchsuchte die Polizei zwei Wohnungen führender Mitglieder von "Frontbann 24". Der Vereinigung gehören etwa 30 Mitglieder an. Körting betonte: "Das Verbot ist vor dem Hintergrund einer entschiedenen Bekämpfung rechtsextremistischer Bestrebungen zu sehen und ein wichtiger Schritt zum Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung".

"Frontbann 24" galt als am schnellsten wachsende Neonazi-Organisation in Berlin und hat sich nach einer 1924 gegründeten Vorläuferorganisation der nationalsozialistischen Sturmabteilung "SA" benannt. Ihre Mitglieder traten in der Öffentlichkeit in schwarzer, uniformähnlicher Kleidung mit Reichsadler auf der Brust und Lorbeerkranz und "Frontbann"-Schriftzug am Kragen auf.

In der Begründung für das Verbot hieß es weiter, die verfassungsfeindlichen Ziele der Organisation ließen sich in "Äußerungen, Aktivitäten und der Grundeinstellung ihrer führenden Aktivisten" erkennen. Die Selbstdarstellung und ihr uniformiertes Auftreten seien "als Verherrlichung der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft zu werten".

Die Gruppierung war laut Körting seit Ende 2008 in der Hauptstadt aktiv.