Unterbringung verfassungswidrig

Gericht: Zelle zu klein

Die Unterbringung eines Berliner Strafgefangenen in einer nur 5,25 Quadratmeter kleinen Zelle über längere Zeit war nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes verfassungswidrig.

Damit wurde der Beschwerde eines früheren Häftlings aus dem deutschlandweit größten Männergefängnis in Tegel stattgegeben, wie das Gericht gestern mitteilte. Die Mindestanforderungen an einen menschenwürdigen Strafvollzug seien nicht gewahrt gewesen. Der Mann saß knapp drei Monate in der Mini-Zelle mit nicht abgetrennter Toilette. In dem Raum war er täglich zwischen 15 und fast 21 Stunden eingeschlossen. Durch die Art der Unterbringung sei der Häftling in seiner Menschenwürde verletzt worden, so die Verfassungsrichter.