Die Zukunft der Stadt

Sozialdemokraten laden zur zweiten Ideenkonferenz

Die Berliner SPD diskutiert heute mit Experten und Berlinern über die Zukunft der Stadt. Unter dem Motto "Verantwortung für das Gemeinwesen - Öffentliche Daseinsvorsorge und Rekommunalisierung" wollen die Sozialdemokraten über die städtischen Unternehmen und andere kommunale Aufgaben sprechen.

"Politik hat die Aufgabe, Gemeinwesen zu organisieren und öffentliche Daseinsvorsorge zu gewährleisten, durch faire Zugänge und hochwertige Leistungen", sagte SPD-Landeschef Michael Müller vor dem Treffen. Ein zentrales Thema wird dabei die Frage der Rekommunalisierung von ehemals städtischen Unternehmen sein. Auch soll diskutiert werden, wie ein Ausgleich zwischen den Interessen teilprivatisierter Unternehmen - wie den Wasserbetrieben und der Gasag - und der öffentlichen Hand hergestellt werden kann. In den vergangenen Monaten war verstärkt über den Rückkauf der Unternehmen diskutiert worden. An der Konferenz im Jugendkulturzentrum Pumpe in Tiergarten nehmen neben dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) auch Experten wie Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) und die Vorstandschefs der Berliner Stadtreinigungsbetriebe und des Klinikkonzerns Vivantes, Vera Gäde-Butzlaff und Joachim Bovelet, teil.