Die S-Bahn-Krise

Bahn-Chef sieht Chance für neuen S-Bahn-Verkehrsvertrag

Im Streit über die Zukunft der Berliner S-Bahn hat sich Bahn-Chef Rüdiger Grube zu Wort gemeldet. Er sei zuversichtlich, dass sein Konzern auch nach 2017 den Auftrag für den Nahverkehr in Berlin behalten könne, sagte er.

Zwar rechnet auch der Bahn-Chef in naher Zukunft nicht mehr mit einer deutlichen Verbesserung des ausgedünnten Angebots. Trotzdem sei er "Optimist", so Grube gestern.

"Wenn wir 2011 wieder den alten Betrieb haben - und zwar sehr viel sicherer, weil dann an den Zügen alle Radsätze und Bremsen gewechselt und alle Besandungsanlagen in Ordnung sind -, dann bin ich sehr zuversichtlich, dass wir eine echte Chance haben, wieder einen Verkehrsvertrag zu bekommen", sagte Grube.

Für Empörung sorgte der Bahn-Chef damit bei Claudia Hämmerling, Grünen-Verkehrsexpertin im Abgeordnetenhaus. Dass Grube trotz nicht eingehaltener Zusagen und anhaltender Probleme einen neuen Vertrag mit dem Land erwarte, bezeichnete sie gestern als "Stück aus dem Tollhaus".

Hintergrund sind Überlegungen im rot-roten Senat, zunächst einen Teil des S-Bahn-Betriebs nach Auslaufen des bis Ende 2017 geltenden Verkehrsvertrages neu zu vergeben. Das könnte über eine europaweite Ausschreibung geschehen. Zunächst würden nach bisherigen Planungen die Ringbahn-Linien und der Zubringer aus Schöneweide ausgeschrieben. Ob das der richtige Weg ist, darüber wird in der Koalition aber heftig gestritten. Die Linkspartei spricht sich statt einer Ausschreibung für eine Vergabe des Betriebs an ein landeseigenes Unternehmen - also die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) oder eine noch zu gründende Holding - aus. Führende SPD-Politiker könnten sich das wohl auch vorstellen. Doch gibt es in der Partei auch zahlreiche Stimmen, die eine Ausschreibung bevorzugen.

Nach Informationen der Berliner Morgenpost machen die Bahngewerkschaften nun zudem Druck auf gewerkschaftsnahe SPD-Mitglieder, um eine erneute Direktvergabe an die Deutsche Bahn wieder ins Spiel zu bringen. Die Entscheidung soll bei einem Landesparteitag Mitte November fallen. Die Berliner Grünen lehnen eine Direktvergabe ab. Sie halten die BVG für ungeeignet, den S-Bahn-Betrieb zu übernehmen, und fürchten eine erneute Monopolsituation. Eine Direktvergabe an die Bahn hält Verkehrsexpertin Hämmerling zudem für rechtlich fragwürdig. In ähnlichen Fällen hatten Gerichte zuletzt unterschiedliche Urteile gefällt. Auch unter diesem Aspekt seien Grubes Äußerungen "frech und dreist", so Hämmerling.

Die Fahrgäste der S-Bahn müssen in jedem Fall weiter Geduld haben, wie Grube jetzt bestätigte. Noch im März hatte sich die S-Bahn zum Ziel gesetzt, von Mitte Dezember an wieder 501 Zwei-Wagen-Einheiten, sogenannte Viertelzüge, einsetzen zu können und im Laufe des Jahres 2011 wieder die alte Stärke zu erreichen. Davon ist sie noch weit entfernt. "Dieses Ziel werden wir aller Voraussicht nach nicht erreichen, sagte Grube. "Wir fahren derzeit mit rund 420 Fahrzeugen über 90 Prozent des regulären Fahrplans, wenngleich nur mit circa 80 Prozent der normalen Sitzplatzkapazitäten." Oberstes Ziel sei es nun, für den bevorstehenden Winter Fahrzeugreserven zu bilden, um das momentane Fahrplanangebot auch "bei einem starken Wintereinbruch verlässlich fahren zu können". Einen Zeitplan, wann die S-Bahn wieder zum ursprünglichen Leistungsumfang zurückkehrt, will Grube im November bei einem Spitzengespräch mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und der Verkehrssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) vorlegen.

Das gebrochene Versprechen kann für die S-Bahn nun auch teuer werden. Wie berichtet, unterzeichnete die Bahn erst jüngst die monatelang ausgehandelten Änderungen zum laufenden Verkehrsvertrag. Wichtigste Neuerung: Anders als zuvor können die Länder Berlin und Brandenburg nun Vorgaben für die Zahl der einzusetzenden Viertelzüge machen. Für nicht eingesetzte Fahrzeuge können die Länder ihre Zahlungen an die S-Bahn erstmals kürzen. Rückwirkend zum 1. Januar hätte die S-Bahn im täglichen Berufsverkehr demnach 562 Zwei-Wagen-Einheiten einsetzen müssen. Mit Eröffnung des Großflughafens BBI im Juni 2012 soll die Zahl sogar auf 575 Viertelzüge steigen. Anders als in Grubes Berechnung zur Erfüllung des Fahrplanangebots fällt das derzeitige Leistungsniveau nach dieser Lesart mit knapp 75 Prozent deutlich geringer aus.