Termin

Berlin wählt im nächsten Jahr am 18. September

Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen finden am 18. September 2011 statt. Das beschloss der Senat gestern.

"Wir glauben, dieser Termin ist für alle Parteien am besten", sagte Senatssprecher Richard Meng. Laut dem Berliner Wahlgesetz müssen die Wahlen zwischen dem 26. Juni und dem 25. September stattfinden. Die ersten sechs Wochen kamen wegen der Berliner Sommerferien nicht infrage, gegen den 11. September gab es wegen des zehnten Jahrestages der Anschläge auf das World Trade Center in New York Vorbehalte. Am 26. September findet der Berlin-Marathon statt, sodass sich die Wahl an diesem Sonntag ebenfalls verbiete, sagte Meng. Mit den Wahlen am 18. September blieben den Parteien nach dem Ende der Sommerferien dann fünf Wochen Zeit, die heiße letzte Phase des Wahlkampfes zu führen. In Berlin enden die Sommerferien am 14. August 2011.

Die vergangene Abgeordnetenhauswahl hatte am 17. September 2006 stattgefunden. Zuletzt war auch der 4. September 2011 als Wahltag im Gespräch gewesen. Für diesen Termin sprach die gleichzeitig in Mecklenburg-Vorpommern stattfindende Landtagswahl. Nach Möglichkeit sollen die Wahlen in den Bundesländern zusammengelegt werden, um dem Vorwurf zu begegnen, in der Bundesrepublik werde ständig gewählt, und die Politik richte sich nur nach dem jeweiligen Wahltermin. Neben dem jetzt feststehenden Wahltermin ist auch klar, dass die 16- und 17-jährigen Berliner am 18. September nicht wählen werden. Zuletzt hatte sich die SPD - nach Linken und Grünen - dafür ausgesprochen. Die drei Fraktionen verfügen jedoch nicht über die nötige Zweidrittelmehrheit, eine entsprechende Änderung der Verfassung durchzusetzen.

Unklar ist dagegen, wer den Kampf um das Rote Rathaus gegen den SPD-Politiker Klaus Wowereit aufnimmt. CDU, Grüne und Linke wollen sich erst Ende des Jahres über einen Spitzenkandidaten verständigen, die FDP wird ohne Kandidaten ins Rennen gehen.