Berliner Polizei

"Wenn einer krank wird, kippt der ganze Dienstplan"

Er kann nicht einschlafen, mal wieder nicht. Er hatte so sehr auf eine Tiefschlafphase gehofft, als er sich ins Bett gelegt hat. Aber die Nacht lässt Markus L. nicht los. Die Messerstecherei mit mehreren Beteiligten beschäftigt den 41-jährigen Polizeihauptkommissar immer noch.

Er musste sie gemeinsam mit anderen Kollegen schlichten - in Unterzahl, wie immer öfter in letzter Zeit.

Und auch das angsterfüllte Gesicht des kleinen Mädchens geht ihm nicht aus dem Kopf. Bei einem Unfall war es schwer verletzt worden, lag auf dem Asphalt und rief nach seiner Mutter, als für sie völlig fremde Menschen mit Blaulicht angefahren kamen, in roten Jacken aus den Fahrzeugen sprangen und Geräte aus Koffern zerrten, um ihm zu helfen. Es wird nichts mit dem Schlaf nach dem Nachtdienst, den er so sehr nötig hätte. Markus L. muss jetzt mit seiner Frau sprechen, will sich "leerquatschen", um den Kopf freizubekommen. Denn der Polizist hat auch noch eine Familie, Frau Tanja, zwei Kinder, fünf und 15 Jahre alt. Er geht in die Küche, wo Tanja L. bei einem Kaffee sitzt. Die gemeinsame Zeit wird immer seltener, immer schlechter planbar.

Schuld daran ist die Personalsituation bei der Berliner Polizei. "Man wird von mir sicher sagen, dass ich nur mal wieder einer sei, der von Überarbeitung spricht. Mehr Geld haben will, mehr Urlaub", sagt L. bitter und entschlossen zugleich. "Aber darum geht es doch gar nicht. Ich bin gern Polizist, bin aus Überzeugung einer geworden und aus Überzeugung einer geblieben. Mir geht es um die Arbeitszufriedenheit. Die habe ich leider nicht mehr, und viele meiner Kollegen auch nicht." Viele würden sich aber fürchten, dies laut und öffentlich zu sagen. "Es muss aber mal gesagt werden."

Markus L. ist seit 25 Jahren bei der Berliner Polizei. Er versieht seinen Dienst beim Abschnitt 44 an der Götzstraße in Tempelhof. "Auch wenn das theatralisch klingen mag, die Zeiten zwischen den Diensteinheiten sind einfach nicht ausreichend dafür, sich zu erholen oder sich um die Familie zu kümmern. Und das liegt schlicht und ergreifend daran, dass wir zu wenige Polizisten haben." In seiner Dienstgruppe arbeiten seiner Meinung nach zu wenige Kollegen. Die Regeldienstler - also diejenigen, die Tages- und Nachtdienste machen können und beispielsweise nicht durch chronische Krankheiten nur begrenzt einsatzfähig sind - besetzen mit drei Mann die Wache. Die anderen sitzen auf den Funkwagen und den sogenannten "NEs". So heißen im Fachjargon nicht eilbedürftige Funkwagen, die mit nur einem Beamten besetzt und für Einsätze jenseits der aktuellen Kriminalitätsbekämpfung vorgesehen sind. Hätten drei Beamte gleichzeitig frei, sei der Fundus ausgereizt. Das macht sich im Alltag bemerkbar. "Wenn einer krank wird, ist der ganze Dienstplan hinfällig."

Private Aktivitäten wie Wochenenden mit Freunden oder Familienfeste seien schon nicht mehr planbar. Längst könne er nicht mehr mit Sicherheit den Freunden aus dem Fußballverein sagen, an einem bestimmten Tag auf dem Feld zu stehen. "Ich sage eigentlich allen immer, dass sie nicht fest mit mir rechnen können. Wenn es dann doch klappt, ist das schon ein Riesenhit." Jedes Jahr geht die Angst um den Urlaub mit der Familie um. In diesem Jahr waren Markus und Tanja L. mit dem fünfjährigen Sohn und der zehn Jahre älteren Schwester vier Wochen lang in Frankreich unterwegs. Das funktionierte nur, weil ein Kollege noch eine Woche Herbstferien brauchte und tauschen wollte. "Mehr als drei Wochen am Stück sind eigentlich nicht drin."

"Ärger oder gar Versetzung"

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) rügt die Personalnot seit Jahren. Markus L. ist Mitglied der GdP. "Es ist gut, dass er sich äußert", sagt Berlins Landesvorsitzender Michael Purper. Öffentliche Kritik sei nicht gern gesehen. "Wer sich äußert, kann Ärger bekommen oder gar versetzt werden. Solche Versetzungen werden intern irgendwie begründet. Entweder mit Unfähigkeit oder dem Umstand, dass man den Betreffenden an anderer Stelle nötiger brauche." So könnte es nach Informationen dieser Zeitung auch dem damaligen Leiter des Abschnitts 56 ergangen sein, der am 10. September 2009 die Personalsituation in seinem Bereich dargestellt hatte und wie sein Stellvertreter ein Jahr später versetzt wurde. Intern gab es Kritik an ihrem Personalmanagement. Berlins Polizeisprecher Frank Millert sagte auf Anfrage: "Die Umsetzung erfolgte im Rahmen der Personalverwendungsplanung für den höheren Dienst. In diesem Zusammenhang wechselten zum 1. September 2010 insgesamt 39 Angehörige des höheren Dienstes unter Berücksichtigung persönlicher Fähigkeiten und Neigungen sowie dienstlicher Notwendigkeiten ihr Aufgabengebiet."

Hinweise auf Personalnot bei der Berliner Polizei gibt es seit Jahren. "Streifenfahrten finden nicht mehr wie nötig statt", so ein Polizeiführer. "Die Kollegen hasten von Auftrag zu Auftrag, sitzen dann im Abschnitt und schreiben die Berichte. Dann sind wenige Wagen auf der Straße. Ich meine, zu wenige, um die Sicherheit zu gewährleisten. Ich verstehe nur das Problem nicht, weshalb die Polizei dies nicht geschlossen verkündet."

Sicherlich, so Michael Purper, habe Polizeipräsident Dieter Glietsch betont, dass bei seiner Behörde nicht mehr gespart werden dürfe. "Aber bereits der jetzige Zustand geht über das Zumutbare längst hinaus. Es gibt auch eine Fürsorgepflicht für die Beamten." Markus L. erinnert sich an einen Tag, an dem mehrere Abschnittswachen geschlossen wurden, weil sich wegen eines Einsatzes beinahe alle verfügbaren Kollegen auf der Straße befanden. "In den Wachen war jeweils nur noch ein Beamter. Dann muss der Wachbetrieb aus Sicherheitsgründen eingestellt werden."

Nach Informationen der Berliner Morgenpost soll im September auch der "Regierungsabschnitt" genannte Polizeiabschnitt 34 personell so ausgedünnt gewesen sein, dass wegen zu weniger Kollegen das Berliner Modell (siehe Info-Kasten) vorübergehend abgeschafft und der alte Zwölfstunden-Dienst wieder eingeführt wurde. Auf die Frage dieser Zeitung, ob es stimme, "dass der A 34 aufgrund Personalmangels nicht mehr im Berliner Modell arbeitet und zum Zwölfstunden-Dienst zurück gekehrt ist, antwortete der Leiter der Polizeipressestelle, Thomas Goldack: "Nein, das stimmt nicht. Das Berliner Modell sieht Möglichkeiten einer zeitlich befristeten Anpassung des Schichtplanes für den Wach- und den Funkwageneinsatzdienst unter anderem für den Fall vor, dass besondere - also nicht alltägliche - Probleme zu bewältigen sind. Diese Möglichkeit der Anpassung wurde in der Zeit vom 10. September bis zum 4. Oktober aufgrund einer Vielzahl von Einsätzen aus Anlass von Veranstaltungen, Kundgebungen und Aufzügen genutzt." Für Michael Purper ein "Taschenspielertrick". "Gäbe es genügend Polizisten, wären solche Lagen zu meistern."

Intern zumindest scheint die Situation durchaus erkannt worden zu sein. So heißt es in einem Schreiben vom 16. August dieses Jahres zum Thema "Anträge auf Gewährung vorbehaltsloser Teilzeit/Verfahrensänderung" beispielsweise, dass - "wie Sie alle wissen" - Anträgen auf eben solche Teilzeit zurzeit aufgrund der angespannten Personalsituation grundsätzlich nicht stattgegeben werde. Für den künftigen Umgang mit solchen Anträgen heißt es weiter wörtlich: "Die über die Direktionen und Ämter gesteuerten Stellungnahmen der Dienststellen nehmen keinen Bezug mehr zu konkreten Zahlen der Personalsituation vor Ort, sondern beschränken sich auf die entscheidungsrelevanten besonderen Umstände des Einzelfalls, wie individuelle Unabkömmlichkeit des Antragstellers, fehlender Ersatz z. B. spezifischer Qualifikation."

Auch die Senats-Innenverwaltung weiß um die Situation der Polizei, denn beispielsweise in einem Schreiben an den Personalrat der Polizei zum Antrag eines Polizeioberkommissars des Abschnitts 36 auf Teilzeitbeschäftigung vom 15. März dieses Jahres wird erläutert: "Dem A 36 (...) stehen gegenwärtig anstelle der nach dem Zielstellenplan zustehenden 220 Mitarbeitern nur 179 Vollzeitäquivalente zur Verfügung."

Nicht nur anstrengend, auch gefährlich kann die Lage für Polizisten wie Markus L. werden. Das zeigt ein Einsatz am 5. Oktober im Bereich der Spandauer Neustadt. Nach Informationen dieser Zeitung hatten Anwohner die Polizei alarmiert, weil sie mit Eisenstangen bewaffnete Männer gesehen hatten. Zunächst bemerkten Beamte des zuständigen Abschnitts knapp 25 Personen vor einem Lokal. Aufklärer stellten dann fest, dass sich 20 weitere in den Räumen befunden haben sollen. Diese hätten sich nach und nach mit Messern und Schlagwerkzeugen bewaffnet, die sie aus Büschen geholt hatten. Darunter befanden sich auch Hells Angels. "Zusätzliche Verstärkung für die Beamten kam um 22.15 Uhr durch weitere Bereitschaftspolizisten, also nach 45 Minuten", so Michael Purper. "In der Zeit hätte sonst etwas passieren können."

Es ist 9 Uhr an diesem Morgen nach dem Nachtdienst von Markus L. Er hat sich "leer gequatscht" bei seiner Frau. Jetzt geht er schlafen. Aber nicht lange, denn mittags kommt die Große aus der Schule. Er will Zeit mit seiner Familie verbringen, bevor er am Abend schon um 21 Uhr schlafen geht, weil er um 4 Uhr wieder aufstehen muss - er hat Frühdienst, um 5.45 Uhr. Dann stehter wieder Verbrechern gegenüber, vielleicht wie oft in Unterzahl.

Nachmittags auf dem Bolzplatz hatte sein fünfjähriger Sohn ihn gefragt, was sie in den nächsten Sommerferien machen werden. Und Markus L. hatte gesagt: "Ich weiß es noch nicht, Kleiner, ich weiß es noch nicht."