Stadtplanung

Jugendverkehrsschulen in der Sackgasse

Das kleine Mädchen bremst ihr rosarotes Fahrrad mit den Füßen. Nachdenklich steckt sie den Finger in den Mund: Ob sie an der Einmündung zum Kreisverkehr Vorfahrt hat oder vielleicht doch die Kinder, die im Kreisel ihre Runden drehen, hat die fünfjährige Bianca ganz vergessen.

Das blondgelockte Mädchen hat in der Jugendverkehrsschule an der Spandauer Borkzeile ihre erste Übungsstunde. Doch die Zukunft des Projekts ist ungewiss.

Voller Sorge ist deshalb der Leiter der Jugendverkehrsschule, Volker Grabow (52) - um die Qualität der Einrichtung, um seine Kollegen und um seine persönliche Zukunft. Denn das gesamte Personal arbeitet für den Beschäftigungsträger BBJ Service gGmbH und wird vom Jobcenter bezahlt. "Arbeitsmöglichkeit mit Entgeltvariante" heißt die Maßnahme, bei der die öffentliche Hand ein Bruttogehalt um 1400 Euro samt Sozialabgaben bezahlt. Für acht Mitarbeiter der Spandauer Verkehrsschule sind die Verträge ausgelaufen. Zwar erhielten der gelernte Maschinenschlosser Grabow und drei Kollegen gerade eine Verlängerung um ein weiteres Jahr. Für einen anderen Mitarbeiter des 16-köpfigen Teams, das im Bezirk zwei Jugendverkehrsschulen betreut, kam in der vergangenen Woche aber unerwartet das Aus. Und das Gesamtprojekt ist bis Juli 2011 befristet.

Biancas Mutter, Karina Kowalewski, schätzt das Angebot der Verkehrsschule sehr. "Es ist sehr wichtig, dass die Kinder auf der Straße sicher sind", sagt sie. Vater Uwe Klei kennt den Spandauer Verkehrskindergarten seit Jahren. Schon mit seinen älteren Kindern ist er zum Üben hierher gekommen und findet das Angebot hervorragend. Die meisten der 27 Jugendverkehrsschulen in Berlin, die vor allem Grundschüler fit für den Verkehr machen sollen, werden inzwischen ausschließlich von Mitarbeitern in Beschäftigungsmaßnahmen betreut. Nachdem sich die Polizei 2007 aus dem Betrieb der Einrichtungen weitgehend zurückgezogen hat und nur noch auf Aufforderung zu Fahrradprüfungen oder gelegentlichem Verkehrsunterricht kommt, lassen nahezu alle Bezirke ihre Einrichtungen von freien Trägern betreiben. Dort wechseln die Mitarbeiter häufig. Wenn Verträge auslaufen, sind Jugendverkehrsschulen manchmal über Monate ohne festes Personal.

Notbetrieb über Monate

Beispiel Charlottenburg-Wilmersdorf: Weil die Förderung durch die Jobcenter ausgelaufen war, konnten einige Ehrenamtliche die beiden Verkehrsschulen des Bezirks seit April nur noch im Notbetrieb offen halten. Zum 1. August wurden vom Jobcenter für 16 neue Mitarbeiter Arbeitsmöglichkeiten in "Entgeltvariante" bewilligt - befristet auf ein halbes Jahr. Mindestens zwei bis drei festangestellte Mitarbeiter seien nötig, um eine kontinuierliche Arbeit zu sichern, sagt Jutta Sperling, Fachbereichsleiterin Verkehr beim Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf. Doch dafür fehle das Geld. Auch mit Sachmitteln werden die Verkehrsschulen des Bezirks knapp gehalten: 3000 Euro stehen für beide Einrichtungen zusammen im Jahr zur Verfügung. Für die Anschaffung neuer Fahrräder oder Helme müssen die Verkehrsschulen auf Sponsoren hoffen - und die gelegentliche Zuweisung aus Bußgeldern durch die Verkehrsgerichte.

Viereckiges Spiegelei nennen die Mitarbeiter der Jugendverkehrsschule Spandau das gelb-weiße Schild, das Vorfahrtsstraßen ausweist. Rakete heißt das rot-weiße Schild, das einmalig Vorfahrt gewährt. "Solche Ausdrücke merken sich die Kinder leichter", sagt Volker Grabow. Auch die kleine Bianca lernt schnell, dass sie an der Rakete weiterfahren darf. Nur ein Teil der Mitarbeiter sei pädagogisch vorgebildet, sagt Jutta Sperling: "Manchmal bekommen wir engagierte Leute, manchmal ist es leider völlig anders."

Auch beim Senat ist man auf die Misere der Jugendverkehrsschulen aufmerksam geworden: "Die Arbeit der Jugendverkehrsschulen ist personell und strukturell nicht ausreichend und nicht langfristig gesichert", steht in einem Rundbrief der Verkehrsstaatssekretärin Maria Krautzberger an die zwölf Bezirke, der der Berliner Morgenpost vorliegt. Insbesondere die Fahrradausbildung der vierten Klassen, die Teil des Rahmenlehrplans sei, entspreche in Umfang und Wirksamkeit nicht den Anforderungen, bemängelt Krautzberger in ihrem mit der Senatsbildungsverwaltung abgestimmten Schreiben.

Keine Planstellen bewilligt

Neuköllns Jugendstadträtin Gabriele Vonnekold (Grüne) geht da noch weiter: Die beiden Jugendverkehrsschulen des Bezirks könnten nur noch funktionieren, weil sich viele Ehrenamtliche ein Bein ausreißen. Im Bezirk hatte ein Polizist im Ruhestand einen Förderverein gegründet, um die von Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) nach dem Rückzug der Polizei angedrohte Schließung der Verkehrsgärten zu verhindern.

Dieter Hapel (CDU), Bildungsstadtrat in Tempelhof-Schöneberg, verlangt vom Land Unterstützung für seine drei Jugendverkehrsschulen. Nicht einmal Planstellen seien bewilligt. "Ohne ein Minimum an Regelfinanzierung kann es keine Verbesserungen geben. Auch die Polizei ist stärker gefordert", so Hapel. Petra Roland, Sprecherin der Senatsverkehrsverwaltung, verweist hingegen auf die Zuständigkeit der Bezirke: "Wir können lediglich Hinweise geben, um die Qualität der unseres Erachtens sehr wichtigen Jugendverkehrschulen zu verbessern."

In Spandau hat die kleine Bianca von den Problemen nichts mitbekommen. "Das macht ganz großen Spaß", sagt sie in einer kurzen Pause und steigt ganz schnell wieder auf das rosarote Fahrrad. Mindestens zweimal pro Woche wollen Karina Kowalewski und Uwe Klei in den kommenden Monaten mit Bianca zu den Übungsstunden an die Borkzeile kommen. Spätestens, wenn das kleine Mädchen nächstes Jahr in die Schule geht, soll es sicher sein im Straßenverkehr.