Schwarzseher

RBB verstärkt GEZ-Kontrollen in Berlin

Dominik Ehrentraut

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) will in den kommenden Wochen mit verstärkten Kontrollen die Berliner an ihre Gebührenpflicht erinnern. Von September bis Oktober sollen insbesondere in Bezirken mit vielen Schwarzsehern verstärkt Hausbesuche durchgeführt werden. Allein in Friedrichshain-Kreuzberg sind über 40 Prozent der Haushalte nicht bei der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) gemeldet.

In Mitte sind es 35 Prozent und im Bezirk Pankow 30 Prozent. Die Kontrollbesuche sind Teil der sogenannten GEZ-Wochen beim RBB. Seit 19. August werden Berliner gezielt angeschrieben, die noch nicht bei der GEZ gemeldet sind. Nach den ersten Briefen, die auf Deutsch und auf Türkisch verfasst sind, folgen bei Nichtreaktion bis zu zwei Erinnerungsschreiben. Hintergrund der Aktion ist die klamme Finanzsituation des RBB. Seit 2006 sinken die Einnahmen des Senders. Waren es 2006 noch rund 347 Millionen Euro, schrumpfte der Betrag 2008 auf knapp 343 Millionen.

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) hat unlängst den RBB aufgefordert, die Teilnehmerdichte zu erhöhen. Denn die Gebühren werden anhand der gemeldeten Teilnehmer unter den Rundfunkanstalten verteilt. Und da steht der RBB nicht gut da. "Der Anteil der nicht gemeldeten Personen liegt in Berlin bei 23 Prozent", sagt RBB-Sprecher Ralph Kotsch. Bundesweit registriere die ARD jedoch nur zehn Prozent Schwarzseher, so Kotsch. Das sei viel zu hoch, allerdings für eine Großstadt wie Berlin auch normal, da dort die Zahlungsmoral schlechter sei als etwa auf dem Land. Hinzu kommt, dass unter den gemeldeten Berlinern rund 15 Prozent von den Rundfunkgebühren befreit sind, weil diese Sozialleistungen beziehen. "Doch auch Empfänger von BAföG oder Hartz IV müssen bei der GEZ einen Antrag auf Befreiung stellen", stellt Kotsch klar.

Außer bei notorischen Schwarzsehern, glaubt der RBB, herrsche besonders bei Personen mit Migrationshintergrund noch Aufklärungsbedarf. "Da gibt es noch viel Unkenntnis", so Kotsch. "Viele wissen nicht, dass sie für ihr Rundfunkgerät Gebühren bezahlen müssen."