Demonstration

Lautstarker Protest gegen "Pro Deutschland"

Mehrere Hundert Menschen haben in Schöneberg überwiegend friedlich gegen den Bundesparteitag der Bürgerbewegung "Pro Deutschland" demonstriert. Die Demonstranten versammelten sich gestern von 12 Uhr an vor dem Rathaus am John-F.-Kennedy-Platz, um ihrem Protest gegen die Versammlung der rechtspopulistischen Gruppierung lautstark Ausdruck zu verleihen.

Dem Aufruf zur Kundgebung unter dem Motto "Kein Fußbreit den Rassisten" folgten nach Angaben des Veranstalters 800 Personen. Beobachter schätzen deutlich weniger Teilnehmer und bezifferten deren Zahl auf etwa 300 bis 400 Personen.

Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit und mehrere Organisationen, darunter der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), hatten den Aufruf zu der Gegendemonstration unterstützt. Eine spontane Sitzblockade wurde von der Polizei aufgelöst. Gegen einen Demonstranten, der dagegen heftigen Widerstand leistete, setzten Beamte Pfefferspray ein. Der Betroffene wurde zur Versorgung in ein Krankenhaus gebracht. Außerdem wurden bei Rangeleien mit Kundgebungsteilnehmern zwei Polizisten leicht verletzt. Zwei Demonstranten wurden wegen Versstoßes gegen das Vermummungsverbot vorübergehend festgesetzt.

Die Gegner des Pro-Deutschland-Parteitages zeigten Transparente mit Aufschriften wie "Rechtspopulismus stoppen", erzeugten mit Hupen und Trillerpfeifen viel Lärm und skandierten dabei Parolen wie "Nazis raus". Ein Teil der Protestierer umrundete das Rathausgebäude und versuchte so, den Teilnehmern des Parteitages den Zutritt zu erschweren. Die Polizei sperrte daraufhin die Freiherr-vom-Stein-Straße vorübergehend ab. Die Zugänge zum Rathaus waren mit Absperrgittern verriegelt. Einige der insgesamt 400 eingesetzten Polizeibeamten eskortierten Pro-Deutschland-Mitglieder immer wieder beim Betreten des Gebäudes. Die Szenerie war teilweise unübersichtlich, aber weitgehend friedlich, sagte eine Polizeisprecherin. Während der Kundgebung fand vor dem Rathaus ein Trödelmarkt statt, gleichzeitig wurden innerhalb des Rathauses im Standesamt Ehen geschlossen. Die Frischvermählten fanden sich beim Verlassen des Hauses unversehens inmitten einer turbulenten Szenerie wieder.

Pro Deutschland hat ihre Ursprünge in der islamfeindlichen Initiative "Pro Köln" und der 2007 gegründeten Bürgerbewegung "Pro NRW", die in Nordrhein-Westfalen mehrere Mandate in Kreistagen und Städten hält. Pro Deutschland will mit dem im Juni gegründeten Landesverband 2011 zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin antreten.