Bilanz

Landesbetriebe: Gewinne gehen deutlich zurück

Der scheidende Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) hat gestern eine positive Bilanz der Landesunternehmen gezogen.

Trotz sinkender Landeszuschüsse seien deren Schulden seit 2002 um 2,2 Milliarden auf 10,7 Milliarden Euro gesunken, sagte Sarrazin. Gleichwohl sank der Gewinn der landeseigenen Betriebe 2008 um knapp 300 Millionen auf 153 Millionen Euro. 2007 hatten die 57 Landesunternehmen noch ein Plus von 436 Millionen Euro erwirtschaftet.

Der Finanzsenator führte diese Entwicklung auf Abschreibungen und notwendige Investitionen bei zwei der sechs Wohnungsbaugesellschaften zurück. Zu den landeseigenen Unternehmen mit rund 45 800 Mitarbeitern gehören unter anderen noch die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), die Investitionsbank (IBB), der Krankenhauskonzern Vivantes, die Stadtreinigung (BSR), die Wasserbetriebe, aber auch Theater, Museen, Orchester und der Zoo. Sie erhielten 2008 insgesamt 627 Millionen Euro an Zuschüssen aus der Landeskasse. Die Verluste summierten sich auf 251 Millionen Euro, von denen allein 246 Millionen Euro auf das Konto der BVG gehen. Das sei im Wesentlichen auf Rückstellungen zur Risikoabsicherung von sogenannten Cross-Border-Leasinggeschäften zurückzuführen. Insgesamt sieht der Finanzsenator die Verkehrsbetriebe auf einem guten Weg. Die Schulden seien von mehr als einer Milliarde Euro im Jahr 2003 auf 635 Millionen Euro in 2008 gesunken.

Der Grünen-Finanzpolitiker Jochen Esser sieht Sarrazin dagegen in seiner BVG-Mission, weil er das Unternehmen nicht ausreichend saniert habe. Esser: "Mit den Landesunternehmen verhält es sich wie mit dem Landeshaushalt: Sarrazin geht gerade noch rechtzeitig, um das Scheitern seiner Sanierungsbemühungen nicht mehr im Amt erleben zu müssen."