Umfragetief

Quo vadis, SPD?

Der Regierende Bürgermeister hörte zu. 60 Quartiersräte, das sind Bürger, die sich in den Berliner Problemkiezen engagieren, redeten Klartext zum Abschluss von Klaus Wowereits Besuch in Wedding vergangene Woche.

Warum Schulen bestraft würden, die ihre schwierige Schülerschaft in kleinen Klassen unterrichteten, wollten sie wissen. Der Regierungschef verstand zunächst nicht ganz. Dann lernte er, dass die Klassen zwar aus Sicht des Bildungssenators klein sein sollten, dass Schulen in diesem Fall aber nicht die vollen Heizkosten ersetzt bekämen. Ein Widersinn.

Er werde sich darum kümmern, versprach Klaus Wowereit. Und ließ, so wird aus seiner Umgebung berichtet, zur nächsten Senatssitzung sogleich die zuständigen Senatoren antreten, um solchen "Bürokratenwahnsinn" zu beenden.

Wowereit als jemand, der sich kümmert, der sich den konkreten Nöten der Menschen annimmt: Mit diesem Bild versuchen SPD und Senatskanzlei, den Abwärtstrend ihres führenden Mannes zu stoppen. Noch nie war der einstige Publikumsliebling so unbeliebt wie im März 2010. Mehr Berliner äußerten sich in der Umfrage des Berlin-Trends unzufrieden mit Wowereit als solche, die seine Arbeit loben. Die SPD verharrt bei miserablen 23 Prozent, zwei Punkte hinter der CDU und dicht gefolgt von den erstarkenden Grünen. Das 30-Prozent-Niveau, das die SPD bei der Wahl 2006 erreichte und das Strategen intern als Zielmarke für eine erfolgreiche Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2011 ausgegeben haben, ist in Gefahr. Der von der SPD stets vertretene Anspruch, die politische Führungsrolle in der Stadt zu beanspruchen, ist bedroht.

Wowereits Offensive

Zu stark hat sich der Eindruck bei der Wählerschaft verfestigt, Wowereit interessiere sich zu wenig für die Nöte der Bürger, konzentriere sich viel eher auf die große Politik im Bund und auf seine Rolle als Vizechef der Bundes-SPD. Mit Besuchstouren in allen Bezirken und einer Serie von Ideen-Konferenzen will der Landesverband sich inhaltlich für den Wahlkampf wappnen und zugleich seinen Frontmann neu positionieren.

Unter den Genossen sei die Nervosität groß, sagt ein Abgeordneter und rät: Nerven behalten. Der latente Überdruss an einem Regierungschef, der 2011 zehn Jahre lang das Bürgermeisterzimmer mit Blick auf den Neptun-Brunnen belegt haben wird, sei kaum zu verhindern. Das gilt auch und gerade für die eigenen Anhänger: Die Zustimmungswerte unter SPD-Wählern sind im Berlin-Trend deutlich stärker gesunken als in der gesamten Bevölkerung.

Fokus auf Berlin-Politik

2009 war geprägt von den Wahlen zum EU-Parlament und zum Bundestag, durch Leichtathletik-WM und den 20. Jahrestag des Mauerfalls. Dieses Jahr muss die SPD aus sich selbst heraus gestalten. Und will die Chance nutzen, vor dem Wahljahr gegebenenfalls Weichenstellungen auch zu korrigieren. Zwar wird Wowereit auch im Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen helfen. Aber der Fokus ist auf die politische Heimatfront gerichtet. Zumal das bundespolitische Interesse an Wowereit auch erlahmt scheint, seit er nicht mehr als möglicher nächster Kanzlerkandidat der SPD gehandelt wird. Dieser Part ist durch den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel vorerst besetzt.

In der Berliner SPD wird jedoch inzwischen auch das lange Undenkbare gedacht. Könnte es ein, dass das einstige Zugpferd eher Last als Hilfe für die Ambitionen der Partei ist? Noch ist es nicht so weit. Aber vielen dämmert, dass es vielleicht ein Fehler war, sich in den vergangenen Jahren hinter dem breiten Rücken des Politpromis verschanzt und die Entwicklung einer personellen Alternative gänzlich versäumt zu haben.

Quer durch die parteipolitischen Flügel der SPD hat man sich aber zunächst verständigt, Gelassenheit zu zeigen, Zuversicht und Kampfgeist auszustrahlen. Nicht nur Wowereit mit seinen Bezirkstouren, auch der Vorstand der Abgeordnetenhausfraktion hat beschlossen, in gezielten Veranstaltungen den Eindruck zu vermitteln, wieder näher an die Basis heranzurücken. "Dafür ist es nie zu spät", sagt Vize-Fraktionschef Fritz Felgentreu, Sprecher der parteirechten Gruppierung "Aufbruch". Die SPD sei in Berlin verankert, da sollte es gelingen, das stärker deutlich zu machen.

Viele Sozialdemokraten verorten die wichtigste Konkurrenz für die SPD im linken Lager. Es sei nicht die CDU, an die die SPD Stimmen abgebe, sagt Jörg Stroedter, Wirtschaftsexperte und Sprecher der pragmatischen Berliner Mitte in der SPD. Die SPD müsse auf ihre Stammthemen setzen wie Bildung und soziale Stadt. Da sei es ein Desaster, dass ein Skandal wie der um den Chef der Treberhilfe, einen Sozialdemokraten, eher der SPD angelastet werde als anderen Parteien. "Der Maserati schadet der SPD." Das bürgerliche Lager mit der derzeit schwachen FDP und der CDU stagniere, lautet Stroedters Analyse. Zulegen würden die Linken und die Grünen. Um sich von diesen abzusetzen, müsse die SPD "mehr Entscheidungen treffen und durchhalten."

Aber genau damit tut sich Wowereits rot-roter Senat anderthalb Jahre vor der Wahl schwer. Eine Großbaustelle wie die neue Krankenhausstruktur und die Sanierung der Charité werden wegen Differenzen innerhalb der SPD, aber auch mit dem Koalitionspartner nicht geschlossen. Im Streit um den Weiterbau der Autobahn 100 bringt sich die Linke in einer Blockadeposition in Stellung. Und die Debatte um Abriss oder Sanierung des ICC steht nach neuen Forderungen des Messe-Chefs wieder bei null. "Da sind wir objektiv nicht beschlussfähig", lautet das Fazit eines ehrlichen Sozialdemokraten.

Tröstlich sei allein, dass auch die anderen Parteien aus diesen komplizierten Sachthemen wenig politisches Kapital schlagen könnten. Intime Kenner der Szene wie der frühere Finanzsenator Thilo Sarrazin beschreiben das Problem so: Die SPD-Spitze und Wowereit haben in ihrer eigenen Fraktion schon lange keine Mehrheit mehr für ihre Politik. Nicht von ungefähr hat die Koalition in den vergangenen Jahren keine wichtige geheime Abstimmung siegreich bestritten. Wowereit fiel im ersten Wahlgang ebenso durch wie die designierte Rechnungshof-Präsidentin. Einige Sozialdemokraten sind sich sicher, dass die "U-Boote" bei verlorenen Abstimmungen nicht in der Linken, sondern in den eigenen Reihen zu finden sind. Noch setzen die Sozialdemokraten jedoch darauf, Geschlossenheit zu zeigen. Selten verlief eine Fraktionsklausur so harmonisch wie die Tagung im Januar im thüringischen Eisenach, wo sich die Genossen im Gasthof "Goldener Löwe" am Gründungsort der Sozialdemokratie Mut zusprachen.

Aber an Konflikten dürfte die SPD nicht vorbeikommen. Vor allem der rechte Parteiflügel und auch der zunehmend einflussreiche parteilose Finanzsenator Ulrich Nußbaum wollen vor der Wahl darlegen, wie der durch die Finanzkrise aus dem Ruder gelaufene Landeshaushalt in der nächsten Legislaturperiode unter der Regie der SPD wieder in ein akzeptables Maß gebracht werden kann. "Wir müssen keine Streichliste vorlegen", sagte Fraktionsvize Felgentreu, "aber zumindest die Handlungsfelder definieren." Ob die Parteilinke eine solche Debatte im Wahlkampf mitmachen will, ist jedoch unklar.

Letztlich ruhen die Hoffnungen der Berliner SPD auf drei Säulen: auf einem Stimmenzugewinn der SPD im Bund aus Frust über das Agieren der schwarz-gelben Koalition sowie auf einem wieder beliebteren Klaus Wowereit und Bildungssenator Jürgen Zöllner und seiner bisher wenig leistungsstarken Bildungsbürokratie. Die Genossen wissen: Wenn die Schulreform, die eine Mehrheit der Bürger eigentlich unterstützt, in der praktischen Umsetzung danebengeht und die Bürger den Eindruck von Chaos auf Kosten ihrer Kinder gewinnen, kann die SPD einpacken.