Neue Berechnung

Weniger Geld für Kultur, Sport und Bildung

Die Senatsverwaltung für Finanzen hat die Zuschüsse für die bezirkliche Bildungs-, Kultur- und Sportarbeit für das Jahr 2010 neu verteilt.

Mit weniger Geld müssen Mitte, Pankow, Charlottenburg-Wilmersdorf, Steglitz-Zehlendorf, Treptow-Köpenick und Lichtenberg auskommen. Zwischen 500 000 und vier Millionen Euro müssen diese Bezirke einsparen. Das Budget erhöht wurde in Friedrichshain-Kreuzberg, Spandau, Tempelhof-Schöneberg, Neukölln, Marzahn-Hellersdorf und Reinickendorf.

Hintergrund für die Neuverteilung ist ein sogenannter Wertausgleich. Dabei wurde berechnet, wie viel ein Angebot, zum Beispiel eine Musikstunde, im Bezirksdurchschnitt kostet. Dieser Wert gilt fortan als Berechnungsgrundlage. "Um die Mittel gerechter zu verteilen, bekommt jeder Bezirk dieselben Mittel für ein Angebot", erläutert Clemens Teschendorf, Sprecher der Senatsfinanzverwaltung. In die Berechnung fließen außerdem die Einwohnerzahl des Bezirks und ein sozialer Ausgleich mit ein.

Die Bezirke, die weniger Geld als zuvor zugeteilt bekommen, müssen nun starke Kürzungen beim Angebot der Volkshochschulen, Musikschulen, in Bibliotheken, bei der Kinder- und Jugendförderung und der Grünflächenpflege hinnehmen. "Sparen, streichen oder das Geld aus anderen Bereichen, die aus der Globalzuweisung des Senats bezahlt werden, abzweigen", das sind die Alternativen, die Clemens Teschendorf anzubieten hat.

Während sich Neukölln über zusätzliche sechs Millionen Euro freuen kann, muss Steglitz-Zehlendorf mit etwa vier Millionen Euro weniger im Jahr 2010 auskommen. Allein zwei Millionen Euro soll die Musikschule einsparen, etwa 500 000 Euro steht den Lehrveranstaltungen der Volkshochschule weniger zur Verfügung. Kulturstadträtin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) malt bereits ein schreckliches Szenario: Die Kürzung würde eine Angebotsreduzierung von circa 45 Prozent in jedem Bereich zur Folge haben. Sie stellt nicht nur einen Personalabbau in Aussicht, sondern auch die Kündigung von Schüler- und Dienstverträgen an der Musikschule sowie die Halbierung der Honorarverträge an der Volkshochschule.

Der Kulturausschuss des Bezirks Steglitz-Zehlendorf stellt sich hinter die Kulturstadträtin. Die Ausschussmitglieder haben in ihrer jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen, dass das Bezirksamt gegen die neue Berechnungsgrundlage vorgehen soll.