Bezirkspolitik

Jugendclubs in Pankow auch in 2009 geöffnet

Jugendclubs und Schulstationen in Pankow werden auch im Jahr 2009 geöffnet bleiben, obwohl über den Bezirk voraussichtlich eine Haushaltssperre verhängt wird.

Die bestehenden Einrichtungen könnten weiterhin finanziert werden, wenn keine neuen hinzukommen und nicht mehr Mittel bisher eingesetzt werden müssen, teilt das Bezirksamt Pankow mit. Finanzstaatssekretär Klaus Teichert habe demnach am Mittwoch auf der Sitzung des Unterausschusses Bezirke im Abgeordnetenhaus das zugesagt.

Das Bezirksamt will jetzt die Bescheide über die Zuwendungen 2009 für die freien Träger erstellen, die die 47 Einrichtungen und Projekte betreiben. Sie warten seit Monaten auf Planungssicherheit für das kommende Jahr. Am 10. Dezember wird der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses eine Entscheidung zum Pankower Haushalt treffen. Der Bezirk hat etwa 32 Millionen Euro Schulden. Hauptausschuss-Mitglied Torsten Schneider (SPD) fordert, dass der Senat einen Teil des Betrages erlässt.