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Ausschuss: Eklat bei Spreedreieck-Aufklärung

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Eklat bei Spreedreieck-Aufklärung

Im Untersuchungsausschuss zum Spreedreieck ist es gestern zu einem Eklat gekommen. Die Opposition warf den Regierungsfraktionen zu, die Arbeit verschleppen zu wollen. SPD und Linke warfen den Oppositionsparteien dagegen vor, nur noch Ergebnisse verkünden zu wollen. "Das Tischtuch ist zerschnitten", sagte der Grünen Haushaltsexperte, Jochen Esser. Den Hintergrund für den Streit stellt die geplante Tagesordnung des Ausschusses dar. Während die Opposition Zeugen laden will, wollen die Regierungsparteien zunächst die rund 1000 Akten studieren.

Angriffe auf BVG-Fahrer und Bus

Polizeibeamte haben am Donnerstag gegen 15.45 Uhr einen 19-Jährigen an der Kochstraße festgenommen, nachdem er einen Fahrer der Linie M 29 angespuckt und dann die Flucht ergriffen hatte. Gegen den Mann, der keinen Fahrschein lösen wollte, wurde ein Verfahren wegen Körperverletzung eingeleitet. Ein Fahrzeug der gleichen Linie wurde von drei Vermummten gestern gegen 3.30 Uhr besprüht, als der Fahrer an der Reichenberger Straße hielt. Die Täter flüchteten unerkannt.

"Blüten"-Werkstatt ausgehoben

Die Polizei hat am Mittwoch in der Epensteinstraße in Reinickendorf in der Wohnung eines 21-Jährigen gefälschte 5-Euro-Scheine, einen Farbdrucker und Herstellungsmaterial sichergestellt. Seit Ende Februar 2008 seien bundesweit 90 der dort ein Jahr lang gefälschten Banknoten aufgetaucht. Gegen den Fälscher erging Haftbefehl mit Haftverschonung.

4000 Verkehrsverstöße in drei Tagen

Bei einer dreitägigen stadtweiten Verkehrskontrolle hat die Polizei 2600 Autofahrer ohne Gurt ertappt. In 1200 Fällen wurde Verbot des Telefonierens während der Fahrt ignoriert, darunter auch von 190 Radfahrern. 120 Kinder waren nicht in Spezialsitzen gesichert, weitere 58 saßen ganz ohne Sicherung in Autos.

Unfallopfer gestorben

Ein 18-Jähriger ist Donnerstag seinen Verletzungen erlegen, die er vorigen Sonnabend bei einem Unfall in Charlottenburg erlitten hatte. Der 18-Jährige war gegen 20.15 Uhr am Kurfürstendamm Ecke Brandenburgische Straße bei Rot über die Fahrbahn gelaufen und von einem Pkw erfasst worden.

( -ker )