Die Ausgaben für Sozialhilfe in Berlin sind im vergangenen Jahr um 2,8 Prozent gestiegen. Dabei hatte sich der Senat gerade im Sozialressort große Einsparungen erhofft. Rein rechnerisch wurden im Jahr 2001 pro Einwohner durchschnittlich 556 Euro Sozialhilfe gezahlt.
Die Sozialausgaben machen in Berlin den größten Posten im Haushalt aus: Im Jahr 2001 standen insgesamt 2,9 Milliarden Euro zur Verfügung, 1,884 Milliarden davon wurden für die Sozialhilfeempfänger ausgegeben. Das sind nach Angaben des Statistischen Landesamtes rund 51 Millionen Euro mehr für Sozialhilfe als im Vorjahr.
Gestiegen sind vor allem die Ausgaben für die laufende Hilfe zum Lebensunterhalt, für Hilfen in besonderen Lebenslagen und für die Eingliederungshilfe für Behinderte.
Grund für den Anstieg sei die steigende Arbeitslosigkeit, erklärt Roswitha Steinbrenner, Sprecherin von Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (PDS). Viele der Erwerbslosen fielen aus der Arbeitslosenhilfe heraus. Immer mehr Menschen seien zu kurzzeitig beschäftigt, um überhaupt einen Anspruch auf Arbeitslosengeld anmelden zu können.
Und immer seltener gelingt es, die Menschen dauerhaft aus der Sozialhilfe herauszubekommen. Gerade bedarfsgerechte Arbeitsplätze, beispielsweise für Alleinerziehende, sind kaum zu finden.
Gleichzeitig wächst der Missbrauch. Personalmangel ist nach Angaben der Bezirke der Grund dafür, dass man Sozialhilfebetrügern nur langsamer auf die Spur kommt als geplant. Laut Sozialverwaltung wurde durch die bisher ermittelten Sozialhilfebetrüger ein Schaden von 240 000 Euro verursacht. Doch bis jetzt haben erst sieben von zwölf Bezirken einen Zwischenstand der Überprüfungen gemeldet.
Gleichzeitig gibt es nach Berechnungen des Otto-Suhr-Instituts etwa 300 000 Berliner, die aus Scham oder Unwissenheit die ihnen zustehenden Leistungen nicht in Anspruch nehmen.