US-Wahllampf

Mitt Romney holt beim letzten TV-Duell auf

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Mitt Romney wirft Barack Obama im letzten TV-Duell Führungsschwäche vor. Der revanchiert sich mit Herablassung.

Sie gingen Kopf an Kopf in ihr letztes Fernsehduell, und so biegen der Amtsinhaber und sein Herausforderer nun auch auf die Zielgerade zur Präsidentschaftswahl am 6. November. Erste Umfragen sahen zwar den angriffsfreudigeren Präsidenten als Sieger der Debatte in Boca Raton in Florida. Doch völlig neu gemischt wurden die Karten in dieser Diskussion nicht. Ein „Game-Changer“ im Wahlkampf, das lässt sich nach diesem dritten Durchgang sagen, war lediglich die erste Präsidentschaftsdebatte vor zweieinhalb Wochen in Denver, als ein bis dahin konstant zurückliegender Herausforderer Mitt Romney durch seinen deutlichen Sieg nach Punkten die Führung Präsident Barack Obamas neutralisierte.

Nicht weit auseinander

In ihren außenpolitischen Positionen lagen die Kandidaten im dritten Duell am Montagabend nicht weit auseinander. Als wollten sie ihre Parteifarbe trotzdem unterstreichen, trug Obama eine blaue Krawatte zum schwarzen Anzug, während auf der von Romney das Republikaner-Rot dominierte – gleichwohl blau gestreift, so als wolle der Ex-Gouverneur des liberalen Massachusetts Überparteilichkeit reklamieren. Romney stimmte denn auch in vielen Punkten mit Obamas Politik überein, etwa beim Truppenabzug aus Afghanistan bis Ende 2014 und beim Verzicht auf den Einsatz von US-Truppen in Syrien. Aber insgesamt warf er dem Präsidenten einen „Mangel an Führungskraft“ und die Schwächung der Stellung der USA in der Welt vor. Obama revanchierte sich mit belehrenden, gelegentlich herablassenden Erklärungen nach dem Motto: Der Professor trifft den Doktoranden (siehe Kasten).

Der Herausforderer präsentierte sich durchaus souverän. Er war in den Themen präsent. Und wer den Republikaner in der Rolle des Kriegstreibers erwartet hatte, musste überrascht registrieren, dass Romney den Friedensnobelpreisträger Obama einmal gar links zu überholen versuchte. Er gratuliere dem Präsidenten zur erfolgreichen Jagd nach Osama Bin Laden – „aber wir kommen aus diesem Schlamassel nicht heraus, indem wir alle abknallen“. Das war das Signal: Ich, Mitt Romney, wäre ein verantwortungsbewusster Commander-In-Chief, und ich würde nicht die konfrontative Politik von George W. Bush wiederaufnehmen, sondern friedliche Wege suchen. Besonders bei Frauen, der mutmaßlich entscheidenden Wählergruppe innerhalb der Swing States, kommen derart moderate Positionen nach Auskunft der Demoskopen an.

Debatte kreist wiederholt um den Iran

Zum Umgang mit der arabischen Staatenwelt rühmte Romney gar Vorschläge einer „Gruppe arabischer Wissenschaftler, die auf Vermittlung der Vereinten Nationen zusammenkam“ und Unterstützung erbeten hatte für die wirtschaftliche Entwicklung ihrer Länder, bessere Erziehung und die Gleichstellung der Frauen. Die Vereinten Nationen, das muss man wissen, sind in Republikaner-Kreisen nur bedingt populär. Der Republikaner bemühte sich durchaus um die Offensive. Obama habe seine Präsidentschaftslegislatur mit einer „Entschuldigungstour“ durch Länder im Nahen und Mittleren Osten begonnen, bei der er ausgerechnet Israel ausgelassen habe, „was dort registriert wurde“.

Als Obama dem Begriff „Entschuldigungstour“ widersprach, legte der Herausforderer nach: Obama habe in seiner Kairoer Rede erklärt, die USA hätten anderen Ländern in der Vergangenheit „diktiert“. Aber, so Romney: „Amerika hat anderen Ländern nichts diktiert. Wir haben andere Nationen von Diktatoren befreit.“ Wiederholt drehte sich die insgesamt eher sachlich geführte Debatte um den Iran. Romney forderte „noch härtere Sanktionen“ und eine internationale Isolierung Teherans und seiner Diplomaten, die so „geächtet“ werden müssten wie einst die Vertreter des südafrikanischen Apartheid-Staates. Ebenso wie Obama wollte er keine Option ausschließen, also auch nicht die eines Militärschlages gegen den Iran. Der Unterschied: Obama versicherte, er werde nicht zulassen, dass der Iran „die Atombombe bekommt“. Romney will diese rote Linie schon früher ziehen und verhindern, „dass der Iran die Atomwaffenfähigkeit erhält“.

In der Syrien-Politik zeichneten sich noch feinere Differenzen ab: Der Präsident und der Ex-Gouverneur schließen den Einsatz amerikanischer Truppen aus, wollen aber die moderaten Kräfte der Opposition gegen das Assad-Regime unterstützen. Romney will außerdem „sicherstellen, dass die Oppositionskräfte Waffen bekommen“, um sich gegen die Regierungstruppen zu verteidigen. Allerdings verzichtete er auf die Forderung, die USA selbst sollten die geforderten Waffen liefern. Die Obama-Administration beschränkt sich hingegen auf die Ausrüstung der Aufständischen mit Kommunikationstechnik, nachrichtendienstlichen Informationen und humanitären Gütern. Moderator Bob Schieffer ließ in seiner Gesprächsführung aber auch immer wieder Ausflüge in die Innen- und Wirtschaftspolitik zu, und vor allem Romney suchte hier seine Chance, den Präsidenten mit den aktuellen Wirtschaftsdaten zu quälen.

Obama in Umfragen vorne

53 Prozent sahen in einer Blitzumfrage des Senders CBS unmittelbar nach der 90-minütigen Debatte Obama vorn. 23 Prozent bescheinigten Romney den Sieg, 24 Prozent befanden auf Patt. In einer CNN-Befragung von unentschiedenen Wählern lagen die Werte mit 48 zu 40 Prozent zugunsten Obamas dichter beieinander.

Der Präsident erwies sich in dieser Debatte als der erfahrene Staatsmann. Aber Romney blamierte sich nicht und vermittelte den Willen zum verantwortungsbewussten Umgang mit der Macht, weitgehend in der Kontinuität der Außenpolitik Obamas, die wiederum nur graduell und in tagesaktuellen Ausschlägen von der Linie seiner Vorgänger abgewichen ist. Die Entscheidung wurde vertagt auf den 6. November.