Vorwahl in Texas

Mitt Romney nimmt nächste Etappe zum Obama-Duell

Mit einem Sieg bei den Vorwahlen in Texas hat sich Mitt Romney endgültig die Präsidentschaftskandidatur der US-Republikaner gesichert.

Mit einem Sieg bei der Vorwahl in Texas hat sich der US-Republikaner Mitt Romney die Nominierung als Präsidentschaftskandidat gesichert. Einem vorläufigen Ergebnis zufolge konnte er bei der Abstimmung in dem Südstaat am Dienstag mindestens 88 der 152 Delegierten für sich gewinnen. Eine deutliche Mehrheit auf dem Nominierungsparteitag im August steht damit fest. Im November wird Romney voraussichtlich dann gegen den demokratischen Amtsinhaber Barack Obama antreten.

Die Nominierung galt bereits vor der Wahl in Texas als sicher, da der einzige verbliebene Gegenkandidat Ron Paul den Wahlkampf schon weitgehend eingestellt hatte. Nach einer Zählung am Dienstagabend kommt Romney auf mindestens 1.174 Delegiertenstimmen – und damit auf 30 mehr als für eine Mehrheit notwendig. 64 der Stimmen in Texas waren zunächst noch offen.

„Ich fühle mich geehrt, dass Amerikaner im ganzen Land meiner Kandidatur ihre Unterstützung gegeben haben“, erklärte der frühere Gouverneur von Massachusetts am Abend in einer Mitteilung. Es erfülle ihn mit Ehrfurcht, ausreichend Delegierte gewonnen zu haben, um für die Republikaner als Präsidentschaftskandidat antreten zu dürfen. Den Abend verbrachte Romney in Las Vegas, wo er eine Spendengala mit dem Immobilienunternehmer Donald Trump besuchte.

Kandidatur in der Tasche, Weißes Haus in Reichweite

Streng genommen befindet sich Mitt Romney seit 2007 ununterbrochen im Wahlkampfmodus. Damals startete er den ersten Anlauf auf das Weiße Haus, unterlag im Kampf um die Kandidatur der US-Republikaner aber John McCain. Als dieser dann gegen Barack Obama verlor, arbeitete Romney auf eine erneute Bewerbung bei der Präsidentschaftswahl 2012 hin. Mit seinem Sieg bei der Vorwahl in Texas durchbrach er am Dienstag die Schallmauer von 1144 Delegiertenstimmen und sicherte sich damit endgültig die republikanische Kandidatur. Auch die Präsidentschaft liegt für Romney durchaus in Reichweite.

Seit dem Ausstieg seines ärgsten innerparteilichen Rivalen Rick Santorum im April und dem Ende des zähen Vorwahlkampfes hat der Ex-Gouverneur seine Position in den Umfragen deutlich verbessern können. Zwar führt Obama weiter in den meisten landesweiten Erhebungen, doch der Abstand liegt der Internetseite realclearpolitics.com zufolge im Schnitt nur noch bei zwei Prozent.

Das Wahlsystem in den USA führt ohnehin dazu, dass es am Ende nur auf wenige Bundesstaaten ankommt, in denen sich Mehrheiten für Republikaner und Demokraten abwechseln. Und in vielen dieser „Swing States“, etwa in Ohio oder Florida, zeichnet sich ein knappes Rennen ab. Die Republikaner sehen einen realistischen Pfad zur Macht – und das schlägt sich auf die Disziplin der Partei nieder.

Waren die Republikaner zu Beginn der Vorwahlen zerstritten, versammeln sie sich nun hinter Romney, den sie auf dem Nominierungsparteitag Ende August nun zum Kandidaten krönen werden. Das Mosern an der Basis über den hölzernen Ex-Gouverneur ist weitgehend verstummt, die Kritik des erzkonservativen Flügels an Romneys politischem Wankelmut bei Gewissensthemen wie Abtreibung ebenso. Und der Wählerblock der evangelikalen Christen scheint sogar zu akzeptieren, dass erstmals ein Mormone eine echte Chance auf die Präsidentschaft hat – obgleich vielen Romneys Glaube noch nicht wirklich geheuer ist.

Bei der finanziellen Feuerkraft im Wahlkampf liegen Romney und Obama eng beieinander. Während der Demokrat vor vier Jahren McCain locker bei den Ausgaben für Wahlwerbung überbieten konnte, hat er in dem Multimillionär aus Massachusetts einen ebenbürtigen Gegner. Das liegt auch am neuen Einfluss der „Super-PACs“, jenen politischen Organisationen, die pro forma von den Kandidaten unabhängig sind und sich deshalb nicht an die gesetzlichen Obergrenzen bei Wahlkampfspenden halten müssen.

Das Online-Politikportal „Politico“ veröffentlichte kürzlich eine Aufstellung, nach der Romney und seine Unterstützer bislang 402 Millionen Dollar aufgetrieben haben. Nach den Kosten des Vorwahlkampfes bleiben derzeit noch 95 Millionen Dollar. Obama und alle mit ihm verbundenen Organisationen sammelten bislang erst 340 Millionen Dollar, der in der eigenen Partei als Kandidat unumstrittene Präsident hatte aber auch weniger Ausgaben. Laut „Politico“ liegen in seiner Kriegskasse daher noch 133 Million Dollar.

Den Schwerpunkt seines Wahlkampfes legt Romney auf die Wirtschaftspolitik. Auf YouTube veröffentlichte er kürzlich ein Video mit dem Titel „Day One“, zu Deutsch: Tag eins. Hier zählt der Republikaner Dinge auf, die er gleich zu Beginn im Weißen Haus anders machen würde. An prominenter Stelle stehen Steuererleichterungen und Reformen für die Schaffung von Jobs. Im Magazin „Time“ erklärte er, die Arbeitslosenquote von derzeit 8,1 Prozent binnen vier Jahren auf sechs Prozent senken zu wollen.

Obama, der schon seit einiger Zeit auf ein Duell mit Romney spekuliert hat, kontert mit dem Thema soziale Gerechtigkeit. In einer konzertierten Attacke nahm sein Wahlkampfteam in den vergangenen Tagen Romneys Vergangenheit als Finanzinvestor ins Visier und porträtierte den Republikaner als herzlosen Kapitalisten. Auf Dauer wird Obama mit der Negativbotschaft von den mäßigen Wirtschaftsdaten aber wohl nicht ablenken können.