Haushalt

Bundesländer rechnen mit 17 Milliarden Euro für Flüchtlinge

Flüchtlinge stehen in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen (Baden-Württemberg) in einer Warteschlange zur Essensausgabe.

Flüchtlinge stehen in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen (Baden-Württemberg) in einer Warteschlange zur Essensausgabe.

Foto: Stefan Puchner / dpa

Unterbringung, Verpflegung, Integration: Die Ausgaben für Flüchtlinge wachsen. Laut einem Bericht im nächsten Jahr auf 17 Milliarden.

Berlin.  Wegen der Flüchtlingskrise kommen Milliardenkosten auf die Bundesrepublik zu: Die Bundesländer planen für das kommende Jahr etwa 17 Milliarden Euro für die Unterstützung von Asylbewerbern. Das berichtet die Zeitung „Die Welt“ unter Berufung auf eine Umfrage unter den 16 Länderfinanzministerien.

Die tatsächlichen Ausgaben der Länder dürften dem Bericht zufolge noch höher ausfallen, weil die Länder ihre Haushalte auf Basis der letzten Prognose des Bundes aufgestellt hätten, nach der in diesem Jahr 800.000 Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Vielfach wird aber damit gerechnet, dass bis Jahresende mindestens eine Million Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sein werden.

Finanzhilfen des Bundes reichen nicht aus

Am höchsten sind die Ausgaben dem Bericht zufolge in Nordrhein-Westfalen. Das Land plane mit etwa vier Milliarden Euro. Bayern kalkuliere mit 3,31 Milliarden Euro, Baden-Württemberg mit 2,25 Milliarden. Die Finanzhilfen des Bundes decken dabei nur einen Bruchteil der tatsächlichen Ausgaben der Bundesländer.

Zwar hat der Bund den Ländern im nächsten Jahr einen Zuschuss von 670 Euro pro Flüchtling im Monat zugesichert, doch zeigt sich zum Beispiel in Hessen, dass diese Mittel nicht ausreichen. Das Bundesland rechnet dem Bericht zufolge mit einem Bundeszuschuss von 300 Millionen Euro, während sich die Flüchtlingskosten insgesamt 1,3 Milliarden Euro belaufen würden. (rtr/LS)

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