Düsseldorf

Lammert: Flüchtlinge sollen sich an Leitkultur anpassen

Der Bundestagspräsident fordert in einem Interview Flüchtlinge zur Anpassung auf. Und betont die Loyalität der Union zur Kanzlerin.

„Die Begrenzung der Zuwanderung ist eine notwendige Voraussetzung für das Einlösen des Asylrechts“: Bundestagspräsident Norbert Lammert.

„Die Begrenzung der Zuwanderung ist eine notwendige Voraussetzung für das Einlösen des Asylrechts“: Bundestagspräsident Norbert Lammert.

Foto: Rainer Jensen / dpa

Düsseldorf.  Die Hunderttausenden Flüchtlinge hierzulande müssen aus Sicht von Bundestagspräsident Norbert Lammert der deutschen „Leitkultur“ anpassen. „Wir brauchen - mit oder ohne diesen Begriff - eine Leitkultur, weil eine Gesellschaft Vielfalt nur erträgt, wenn es ein Maß an Gemeinsamkeit gibt, das nicht zur Disposition steht“, sagte der CDU-Politiker der „Rheinischen Post“ (Donnerstag). Die Integration sei nicht nur eine große Aufgabe für Staat und Gesellschaft, sondern verlange auch den Flüchtlingen einiges ab. „Wir müssen immer wieder deutlich machen, dass, wer nach Deutschland kommt, nicht in die Bundesliga einwandert, sondern ins Grundgesetz und seine Regeln für das Zusammenleben in dieser Gesellschaft. Das gilt ausnahmslos.“

Lammert zweifelt nicht an Loyalität der Union zu Merkel

Zu der unionsinternen Auseinandersetzung um die Flüchtlingskrise und der Kritik an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte Lammert: „Selbst diejenigen, die ihre Sorgen in der Flüchtlingsfrage stärker betonen, lassen an ihrer Loyalität zur Kanzlerin keinen Zweifel.“ Lammert ergänzte: „Übrigens angeführt von Horst Seehofer, der immer wieder betont, dass er Merkel für die unbestrittene gemeinsame Kanzlerkandidatin für 2017 hält.“

Weiter betonte er, die Politik müsse den Zusammenhang zwischen Asylrecht und „faktischen Grenzen der Belastbarkeit“ bewahren. Es sei zwar eine unmissverständliche Selbstverpflichtung der Verfassung, politisch Verfolgten Asyl zu gewähren. Deutschland könne aber diese Selbstverpflichtung nur einlösen, wenn es genauso unmissverständlich klar mache, dass nicht alle diejenigen, die in Deutschland ihre Zukunft begründen wollten, nach Deutschland kommen und hierbleiben könnten. „Die Begrenzung der Zuwanderung ist vielmehr eine notwendige Voraussetzung für das Einlösen des Asylrechts.“