Bundeswehr

Höhere Zahl rechtsextremer Vorfälle erfasst

Seit 1998 waren rechtsextremistische „Vorkommnisse“ zurückgegangen. Doch 2012 gab es wieder einen Anstieg.

Foto: Frank May / dpa

Bei der Bundeswehr ist die Zahl rechtsextremistische Vorfälle im vergangenen Jahr erstmals seit 2009 wieder leicht gestiegen, wie die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf eine Statistik des Bundesverteidigungsministeriums berichtet. Danach registrierte die Bundeswehr im Jahr 2012 insgesamt 67 sogenannte „besondere Vorkommnisse“ mit rechtsextremistischem beziehungsweise fremdenfeindlichem Hintergrund. Das waren vier Fälle mehr als im Jahr zuvor.

Insgesamt sei die Zahl der Meldungen seit 1998 mit damals 319 Meldungen in den vergangenen Jahren aber deutlich gesunken. Wie die Zeitung weiter berichtet, waren in die Zwischenfälle 2085 Soldaten verwickelt. Dabei handelte es sich um 1756 Mannschaftsdienstgrade, 294 Unteroffiziere und 35 Offiziere. In den vergangenen 15 Jahren hat es insgesamt 2087 Vorfälle mit rechtsextremistischem oder fremdenfeindlichem Hintergrund gegeben.

MAD beobachtet weniger Rechtsextremismus in der Bundeswehr

Trotz der leicht gestiegenen Zahl der Vorkommnisse in 2012 sieht der Militärischen Abschirmdienstes (MAD) weiter einen Rückgang von Rechtsextremismus in der Bundeswehr seit dem Wegfall der Wehrpflicht. „Fälle, in denen eine Ausbildung gezielt in einem Zusammenhang mit rechtsextremistischen Aktivitäten angestrebt wurde, haben wir in der jüngeren Vergangenheit nicht beobachtet“, sagte MAD-Chef Ulrich Birkenheier.

Im vergangenen Jahr sei der Geheimdienst der Bundeswehr etwa auf einen Soldaten „aufmerksam geworden“, der in der inzwischen verbotenen rechtsextremen Kameradschaft „Aachener Land“ aktiv war. Dieser sei inzwischen aus der Bundeswehr entlassen worden.

Birkenheier kündigte zugleich eine offensivere Öffentlichkeitsarbeit seines Dienstes an. „Nur wer weiß, was wir machen, kann unsere Arbeit verstehen“, sagte der MAD-Chef.