Hartz IV

In Berlin gibt es die meisten Kürzungen bei Hartz IV

Die Zahl liegt in der Hauptstadt deutlich über der Bundesquote. Grund sind mehr Pflichttermine durch die Joboffensive.

Foto: Patrick Seeger / dpa

In keinem anderen Bundesland wird Arbeitslosen die Grundsicherung so häufig gekürzt wie in Berlin. Die Sanktionsquote bei Hartz-IV-Empfängern lag zuletzt in Berlin bei 4,7 Prozent, im Bundesdurchschnitt bei 3,2 Prozent, wie aus einer Übersicht der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervorgeht. Dies sei vor allem mit der seit zwei Jahren laufenden „Joboffensive“ für Langzeitarbeitslose in der Hauptstadt zu erklären, sagte der Sprecher der regionalen Arbeitsagentur, Erik Benkendorf, am Dienstag. Die intensivere Betreuung führe zu mehr Pflichtterminen der Betroffenen in den Jobcentern. Tendenziell steige damit auch die Zahl der nicht wahrgenommenen Termine, die meistens der Grund für Leistungskürzungen sind.

Die „Süddeutsche Zeitung“ hatte am Dienstag über die Sanktionsstatistik berichtet, die jeden Monat aktualisiert veröffentlicht wird. Demnach wurden von August 2011 bis Juli 2012 erstmals binnen eines Jahres deutschlandweit mehr als eine Million Leistungskürzungen angeordnet – ein Rekordwert. Allein in Berlin zählte die Arbeitsagentur in diesem Zeitraum 130.458 Sanktionen. Davon wurden 101.539 – das sind 78 Prozent – verhängt, weil Arbeitslose nicht zu vereinbarten Terminen in ihrem Jobcenter erschienen. Die Gesamtzahl ist seit drei Jahren deutlich gestiegen, von 69.994 im Jahr 2009 auf 86.097 im Jahr 2010 und 98.730 im Jahr 2011.

Weniger Kürzungen von Hartz IV in Brandenburg

In Brandenburg wird Arbeitslosen die Grundsicherung vergleichsweise selten gekürzt. Die Sanktionsquote bei Hartz-IV-Empfängern im Land lag zuletzt bei 2,7 Prozent, im Bundesdurchschnitt bei 3,2 Prozent, wie aus einer Übersicht der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervorgeht. Die „Süddeutsche Zeitung“ hatte am Dienstag über die Sanktionsstatistik berichtet, die jeden Monat aktualisiert veröffentlicht wird. Demnach wurden von August 2011 bis Juli 2012 erstmals binnen eines Jahres in Deutschland mehr als eine Million Leistungskürzungen angeordnet.

Allein in Brandenburg zählte die Arbeitsagentur in diesem Zeitraum 37 094 Sanktionen. Davon wurden 24 923 – das sind 67 Prozent – verhängt, weil Arbeitslose nicht zu vereinbarten Terminen in ihrem Jobcenter erschienen. Die Gesamtzahl steigt seit drei Jahren deutlich, von 27 868 im Jahr 2009 auf 31 308 im Jahr 2010 und 33 086 im Jahr 2011.

Jeder Bescheid über eine Leistungskürzung entspricht einer Sanktion. Ein Hartz-IV-Bezieher kann durchaus also mehrere Sanktionen pro Jahr erhalten. Eine vergleichsweise geringe Rolle spielen Sanktionen wegen der Ablehnung eines angebotenen Jobs. In Berlin waren das innerhalb eines Jahres 13.845, das entspricht 11 Prozent aller Fälle. Bundesweit wurden die staatlichen Leistungen im Durchschnitt um 106 Euro gekürzt. Der Hartz-IV-Satz für Singles beläuft sich auf 374 Euro.