Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will im Bundestag eine breite Mehrheit für die Verlängerung des deutschen Afghanistan-Einsatzes zustande bringen. „Ich strebe einen Vorschlag der Regierung an, dem die Opposition zustimmen kann“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstag). Das setze voraus, dass man vorher mit der Opposition spricht, sie nicht nur informiert. Der Entwurf des neuen Mandats solle Ende November vorliegen.
Zahl der deutschen Soldaten soll reduziert werden
Nach dem aktuellen Afghanistan-Mandat für die Bundeswehr dürfen bis zu 4900 deutsche Soldaten eingesetzt werden. Ihre Zahl soll bis zum Ende des Mandats im Januar 2013 auf 4400 reduziert werden. Die Nato will den Kampfeinsatz 2014 beenden.
Zum angedachten Bundeswehreinsatz im westafrikanischen Mali meinte de Maiziere, zunächst werde man klären, was der Auftrag sein könnte und was man dafür brauchen würde. Sollte ein Mandat erforderlich sein, werde man dies im Bundestag anstreben. Als mögliche Aufgabe nannte de Maiziere die Ausbildung der malischen Streitkräfte. - Im Norden Malis hatten vor einiger Zeit Islamisten die Macht übernommen.
dapd/dpa/nbo