Duell im Bundestag

Merkel in einem Zustand konzentrierten Missmuts

Erstmals trafen Angela Merkel und Peer Steinbrück im Bundestag als Kanzlerin und Herausforderer aufeinander.

Foto: Wolfgang Kumm / dpa

Angela Merkel spricht an diesem Tag nicht ein einziges Mal über Peer Steinbrück. Aber ihr Gesicht und ihre Haltung tun es überdeutlich. In einem Jahr erst müssen sich die Deutschen zwischen ihr und ihm entscheiden. Aber an diesem Donnerstagmorgen treffen sie zum ersten Mal als Kanzlerin und Herausforderer im Parlament aufeinander.

Merkel spricht zuerst. Dann folgt Steinbrück – und Merkel hört zu. Schon das ist keine Selbstverständlichkeit. Aufmerksamkeit ist auch im Bundestag ein knappes Gut geworden, gern zeigen Parlamentarier einander auch demonstrativ Desinteresse: Während der Reden werden dann Akten bearbeitet, Zeitungen gelesen, oder es wird mit dem iPad gespielt. Merkel verschickt von der Regierungsbank gern SMS.

Aber nicht jetzt, nicht während Steinbrück redet. Aufmerksam und dabei beinahe regungslos folgt sie ihm, ihre Hände liegen aufeinander, ihre Mundwinkel zeigen nach unten: Merkel ist in einem Zustand konzentrierten Missmuts, in den sie typischerweise in Momenten gerät, in welchen sie sich gefordert fühlt.

Sie nimmt diesen Gegner ernst. Und bleibt deshalb – auch das typisch Merkel – instinktiv in Deckung. Selbst als Steinbrück ihre Vorgaben für Griechenland und andere Euro-Krisenländer mit der unglücklichen Politik von Reichskanzler Heinrich Brüning vergleicht, der die Weimarer Republik sturmreif sparte. Da schreien einige Abgeordnete von CDU und CSU empört auf, und den neben Merkel sitzenden FDP-Ministern Philipp Rösler und Guido Westerwelle entgleisen die Gesichtszüge. Nur Merkel lässt sich nichts anmerken.

Steinbrück hält eine überraschend starke Rede

Steinbrück – das merkt Merkel zu diesem Zeitpunkt wohl schon – hält eine überraschend starke Rede. Die Überraschung ist dabei nicht seine rhetorische Begabung, sondern im Gegenteil, dass er diese zügeln kann. Denn die Generalprobe, die an gleicher Stelle fast genau vor einem Jahr im Bundestag stattfand, setzte Steinbrück grandios in den Sand.

Damals gerierte er sich als Weltökonom, der die Kanzlerin wie ein Schulmädchen belehrte. Die arrogante Nummer kam gar nicht gut an, und der FDP-Vorsitzende Rainer Brüderle machte Steinbrück anschließend gekonnt lächerlich, indem er den sich allwissend Gebenden an eigene Fehleinschätzungen als Finanzminister erinnert. Heute ist es umgekehrt: Steinbrück nimmt sich zurück, und Brüderle, der wieder auf ihn antwortet, poltert sich mit Schenkelklopfern und falsch ausgesprochenen englischen Fachbegriffen ins Abseits.

Das Niveau hatte schon Brüderles Fraktionskollege Rainer Stinner vorgegeben, der – als Steinbrück ans Pult ging – ausrief: „Ist die Rede kostenlos?“ Ein guter Gag, der aber auf eigene Kosten ging: Steinbrück hat zwar die höchsten Nebeneinkünfte, aber Union und FDP wehren sich ja selbst gegen die totale Transparenz für Abgeordnete.

Merkel hat es Steinbrück nicht leicht gemacht

Dann aber konzentriert sich Steinbrück auf Merkel. Er ist im Vorteil, weil er auf die Kanzlerin antworten kann. Und er tut es wirklich, indem er sich an vielen Stellen auf sie bezieht. Merkel hat gerade gemeint, Europa befände sich in einer „Bewährungsprobe“, deren „Kern in einem einfachen Satz ausgedrückt werde: Der Euro ist mehr als eine Währung“. Er stünde „symbolhaft“ für die wirtschaftliche, soziale und politische Einigung Europas. Steinbrück hingegen sagt, wohl nicht zufällig fast im gleichen Satzbau: „Der Euro ist mehr als ein Wechselbalg der Ratingagenturen.“

Merkel hat ausgerufen: „Wir dürfen niemals vergessen, dass die Idee einer europäischen Einigung im Kern eine Friedensidee ist.“ Dabei schließt sie an Helmut Kohl an, aber auch an den überraschenden Friedensnobelpreis für die EU. Selbstverständlich meint Merkel das so, wie sie es sagt, aber sie sagt damit nicht alles. Denn eigentlich fürchtet die Kanzlerin bei einem Scheitern der Euro-Zone mehr als einen unwahrscheinlichen Krieg die hoch wahrscheinliche politische Bedeutungslosigkeit. Gegenüber aufstrebenden Schwellenländern kann sich Europa nur einig behaupten.

Der frühere britische Ministerpräsident Tony Blair hat dies vor Kurzem auf die Formel gebracht: Beim Euro geht es nicht um Frieden, sondern um Macht. So sieht das auch Merkel, doch sie will es in dieser Klarheit dem Publikum nicht zumuten. Deshalb ist es für Steinbrück leicht, sie hier anzugreifen. „Friede in Europa“ gebe es nur, wenn es auch „Friede in seinen Ländern“ gebe, ruft er der Kanzlerin zu. Als könnte man den Pleiteländern Reformen und Sparmaßnahmen erlassen – um des lieben Friedens willen.

Merkel hat es Steinbrück nicht leicht gemacht, weil sie – ausgerechnet in diesem Duell – ihre Positionen wieder einmal verändert hat. Wie immer spricht sie das Neue wie eine Selbstverständlichkeit aus. Aber zum ersten Mal bekennt sie sich explizit zu dem, was ihr Finanzminister Wolfgang Schäuble Anfang der Woche auf einer Tagung in Singapur andeutete: Griechenland soll nun doch um jeden Preis gerettet werden. Zwar spricht Merkel noch vom „Schneckentempo“ der Reformen dort, von „Betrug“ und „Korruption“, aber sie betont auch „die andere Seite der Medaille“: Griechenland mache Fortschritte. „Ich wünsche mir, dass Griechenland im Euro bleibt“, schließt sie.

Philosophischer Überbau

Amtsinhaberin und Herausforderer versuchen auch, ihre Europapolitik philosophisch zu überhöhen. Merkel ruft dazu ausgerechnet einen Amerikaner in den Zeugenstand: den Ökonomen Richard Florida. Der habe gesagt: „Technologie, Talente und Toleranz“ – diese drei Faktoren entschieden, ob eine Region boome.

Steinbrück opfert vor anderen Hausgöttern: Er zitiert den französischen Philosophen André Glucksmann, „Demokratien neigen dazu, die tragische Dimension ihrer Geschichte zu vergessen“, und nennt den deutschen Historiker Heinrich August Winkler. Es gehe darum, „die Attraktivität über ein Zivilisationsprojekt“ zu behaupten. Gemeinsam mit „Nordamerika“ stehe Europa für den Westen.

Auf diesem Niveau wurde in Berlin nicht immer über Europa gestritten – die eigenen Leute feiern Steinbrück anschließend. Auf Merkel hingegen wartet der europäische Alltag: Sie fliegt kurz nach der Debatte nach Brüssel, wo wieder einmal eine Nachtsitzung der Regierungschefs droht.