Demenzkranke

Bundestag beschließt Gesetz zur Pflegereform

Der Beitragssatz zur Pflegeversicherung steigt kommendes Jahr um 0,1 Prozentpunkte. Davon sollen vor allem Demenzkranke profitieren.

Foto: DAPD

Nach mehr als einjährigen Beratungen hat der Bundestag am Freitag mit den Stimmen der schwarz-gelben Koalition die Pflegereform beschlossen.

Das umstrittene Gesetz sieht Verbesserungen für Demenzkranke sowie für pflegende Angehörige vor. Um die Leistungen zu finanzieren, soll der Beitragssatz zum 1. Januar um 0,1 Prozentpunkte steigen. Zudem wird ab kommendem Jahr der Abschluss einer privaten Pflege-Zusatzversicherung mit fünf Euro im Monat gefördert. Dazu muss der Einzelne mindestens zehn Euro pro Monat in einen Vertrag einzahlen.

Von den 591 Abgeordneten stimmten 324 mit Ja, 267 votierten mit Nein. Die Opposition kritisierte das Gesetz in der Debatte als unzureichend. Gesundheitsminister Daniel Bahr betonte dagegen, die Verbesserungen kämen den Menschen unmittelbar zugute.

Altersverwirrte Menschen erhalten künftig auch dann Pflegegeld und höhere Sachleistungen, wenn sie keiner Pflegestufe zugeordnet sind. In den Stufen I und II werden die Leistungen für zu Hause gepflegte demente Personen aufgestockt. Um Angehörigen eine Auszeit zu erleichtern, wird das Pflegegeld weitergezahlt, wenn sie einen Pflegebedürftigen in einer Kurzzeitpflege unterbringen.

Darüber hinaus werden neue Wohnformen für Pflegebedürftige gefördert. Ärzte und Zahnärzte erhalten für Heim-Besuche künftig einen Zuschlag, um die medizinische Versorgung alter Menschen zu verbessern.