Zoll-Affäre

Entwicklungsminister Niebel und der fliegende Teppich

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Thorsten Jungholt

Foto: DPA

Dirk Niebel steht wegen eines unverzollt eingeführten Teppichs in der Kritik. Niebel glaubt an ein "Missverständnis", die Opposition zürnt.

Fingerspitzengefühl ist eine Gabe, die Dirk Niebel nur vom Hörensagen kennt. Egal, welches Amt der 49-jährige FDP-Politiker in seiner Karriere bekleidete, immer war er als Anhänger seiner Lieblingssportart Rugby zu erkennen: Rauflustig stürzte sich der Fallschirmjäger der Reserve ins Getümmel. Feinsinnige Details interessierten ihn nur am Rande, Niebel verstand (und versteht) sich als Mann fürs Grobe.

Als Generalsekretär seiner Partei verglich er sein Wirken durchaus selbstironisch mit dem eines „Durchlauferhitzers“: Auf einem Parteitag 2007 ließ er russische Panzer über die Leinwände rollen, um vor einem neuen Sozialismus der Linken zu warnen. Die Arbeit der Koalition aus Union und SPD unter Führung Angela Merkels verglich er 2008 mit der Nationalen Front der DDR, eine Ansprache der Kanzlerin erinnerte ihn an den Rechenschaftsbericht des SED-Zentralkomitees.

Die Kenntnis dieser alten Kamellen ist hilfreich, um zu verstehen, warum die Arbeit des 2009 zum Entwicklungshilfeminister im Kabinett Merkel aufgestiegenen Niebel besonders skeptisch beäugt wird. Das jüngste Beispiel für das fehlende Fingerspitzengefühl des vorzugsweise mit feschem Bundeswehrkäppi durch die Welt reisenden Ministers ist ein privates Einkaufsvergnügen in der afghanischen Hauptstadt Kabul.

Niebels Teppich: neun Quadratmeter groß, 30 Kilo schwer

Im Rahmen einer Dienstreise im März hatte Niebel einen Teppichhändler in die deutsche Botschaft bestellt. Aus einer größeren Auswahl entschied er sich für ein rotes Exemplar mit schwarzem Muster, neun Quadratmeter groß, 30 Kilogramm schwer und 1400 Dollar (1120 Euro) teuer.

Weil die Delegation des Ministers mit Linie nach Kabul geflogen war, ließ er das sperrige Souvenir im Botschaftsgebäude. Das nächste Regierungsflugzeug, wies er die Diplomaten an, solle seinen Teppich mit nach Deutschland nehmen.

So kam es. Nach Recherchen von „Spiegel online“ informierte ein Mitarbeiter der Botschaft Mitte Mai einen Referenten von Niebel per Mail, dass der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) mit seiner Dessault Falcon 900EX in Kabul sei und den Teppich mitbringen werde.

Auf dem Rollfeld des für Diplomaten bestimmten Teils des Flughafens Schönefeld wurde die Teppichrolle einem Fahrer Niebels übergeben. Heute soll er die Privatwohnung des Ministers zieren.

Niebel bedauert Zoll-Verzögerung

Praktisch organisiert das Ganze, könnte man meinen. Allerdings vergaß Niebel ein nicht ganz unwesentliches Detail: Der Import wurde nicht verzollt. Nach Angaben des Finanzministeriums wären für einen rund 1000 Euro teuren Teppich etwa 200 Euro Abgaben fällig gewesen. Ein „Missverständnis“ sei das gewesen, heißt es in seinem Haus, man habe das Versäumnis mittlerweile nachgeholt.

„Ich bedauere, dass der Antrag auf Verzollung erst mit Verzögerung gestellt wurde. Die Nachverzollung ist bereits eingeleitet“, sagte Niebel selbst. „Selbstverständlich komme ich jederzeit sämtlichen Rechtspflichten in meinem dienstlichen und privaten Handeln nach“, versicherte der Minister.

Damit könnte die Sache erledigt sein, hätte Niebel sich im politischen Berlin nicht so viele Kritiker geschaffen. So ließ die Bundeskanzlerin ihren Sprecher Steffen Seibert ausrichten, sie sei sicher, dass der Minister wie angekündigt umfassend und schnell nachholen werde, was bei der Einfuhr des Teppichs versäumt worden sei. „Das Wort Versäumnis beinhaltet ja schon, dass eine andere Form der Einfuhr noch korrekter gewesen und deswegen auch vorzuziehen gewesen wäre“, fügte Seibert hinzu. Auf der regierungsinternen Skala nennt man das eine Rüge.

BND ging von dienstlichem Gastgeschenk aus

Beim Bundesnachrichtendienst hieß es, man sei davon ausgegangen, dass es sich bei dem Teppich um ein dienstliches Gastgeschenk an Niebel gehandelt habe. Damit wäre der Transport eine offizielle Amtshilfe gewesen.

Immerhin muss Niebel nicht mit einem Strafverfahren rechnen. „Alle Fragen hinsichtlich der Strafbarkeit sind erledigt in dem Moment der Selbstanzeige“, erklärte ein Sprecher des Finanzministeriums.

Mit der größten Wonne stürzte sich die Opposition auf den ungeliebten Minister. Maßvoll äußerte sich allein der Grüne Volker Beck. Das Ganze sei „keine Haupt- und Staatsaffäre“, Niebel aber in der Pflicht, den Bundestag über den Teppich-Import aufzuklären.

Kein Minister habe sein Amt jemals so „schamlos missbraucht wie Dirk Niebel“, holzte dagegen Sascha Raabe, entwicklungspolitischer Sprecher der SPD. Niebel führe sich auf wie ein Autokrat: „Erst versorgt er reihenweise Parteifreunde mit lukrativen öffentlichen Posten, dann stellt er den Personalrat kalt, und nun lässt er auf Staatskosten Luxusteppiche für seine Gemächer einfliegen.“

„Eines Entwicklungsministers unwürdig“

Der Linke Niema Movassat hält Niebels Verhalten für „eines Entwicklungsministers unwürdig“ – zumal die „Fliegender-Teppich-Affäre“ nur der jüngste Vorfall in einer langen Reihe an Geschmacklosigkeiten sei. Die Lehre der beim Kurznachrichten Twitter als „Teppichgate“ verspotteten Affäre: Auch in der Politik passt auf einen groben Klotz ein grober Keil.

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