Auslandseinsatz

Deutsche Soldaten bleiben weiteres Jahr im Kosovo

486 Abgeordnete stimmten für die Verlängerung, 70 dagegen, es gab acht Enthaltungen. Bis zu 1850 Soldaten sollen eingesetzt werden.

Foto: DAPD

Die Bundeswehr bleibt ein weiteres Jahr im Kosovo. Der Bundestag verlängerte den seit 1999 laufenden Einsatz am Freitag mit großer Mehrheit. 486 Abgeordnete stimmten dafür, 70 dagegen, es gab acht Enthaltungen.

Neben Union und FDP hatten zuvor auch die SPD und mehrheitlich die Grünen ihre Zustimmung angekündigt. Die Linke lehnt den Einsatz als einzige Fraktion ab.

Weiterhin sollen bis zu 1850 deutsche Soldaten in der früheren serbischen Provinz eingesetzt werden. In der Regel sind allerdings deutlich weniger deutsche Soldatenim Einsatz. Wegen der angespannten Lage rund um die Präsidentschaftswahl in Serbien sind es derzeit 1200, in den nächsten Wochen soll die Zahl aber wieder um rund 500 Soldaten reduziert werden.

Insgesamt sind derzeit in der von der Nato geführten internationalen Friedenstruppe KFOR rund 6200 Soldaten im Einsatz. Die Bundeswehr stellt das größte Kontingent. Die Kosovo-Mission ist der längste ununterbrochene Einsatz der Bundeswehr im Ausland. Es ist zudem die zweitgrößte deutsche Auslandsmission nach der in Afghanistan mit 4700 Soldaten.

„Der Einsatz darf nicht zur Routine werden“"

Zu Beginn der Debatte mahnte der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Rainer Stimmer, eine einheitliche Haltung der EU hinsichtlich des völkerrechtlichen Status des Kosovo an.

Ähnlich äußerten sich auch der CDU-Politiker Peter Beyer und der Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour. Von den 27 EU-Staaten haben bislang Spanien, Griechenland, die Slowakei, Rumänien und Zypern das Kosovo nicht als eigenständigen Staat anerkannt.

Kritisch äußerte sich der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold. „Der Einsatz darf nicht zur Routine werden“, sagte er im Bundestag. Arnold kritisierte, manche politische Akteure im Kosovo würden die KFOR als „fast so etwas wie die Armee oder die Polizei des Kosovo“ betrachten.

Der Kosovo hatte 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt, die rund 120.000 dort lebenden ethnischen Serben erkennen die Regierung in Pristina aber nicht an.