Landtagswahl

NRW-Piraten wollen wie ein Schuss Chili sein

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Manuel Bewarder

Spitzenkandidat Joachim Paul erklärt den Erfolg der Piraten in Nordrhein-Westfalen. Dort erreichte die Partei knapp 8 Prozent.

Die Piratenpartei muss sich wohl an Wahlerfolge gewöhnen. Denn mit dem guten Abschneiden in Nordrhein-Westfalen haben die Piraten bei der vierten Landtagswahl in Folge locker den Einzug in ein Parlament geschafft. Nordrhein-Westfalen bot zudem eine Premiere: Nach der Metropole Berlin hatten die Piraten auch in den kleinen Ländern Saarland und Schleswig-Holstein den Einzug ins Parlament gepackt. Und nun sind sie in einem großen und dem bevölkerungsreichsten Bundesland über die Fünf-Prozent-Hürde gesegelt.

Spitzenkandidat Joachim Paul ist kein typischer Pirat. Der 54 Jahre alte Medienpädagoge und Biophysiker im öffentlichen Dienst verdankt die Kandidatur seinem Sohn, der ihn überzeugte, bei den Piraten anzuheuern. Wie schon im Wahlkampf blieb Paul auch am Wahlabend pragmatisch. Zunächst einmal werde die Fraktion Mitarbeiter einstellen, sagte er. „Dann gehen wir in die Ausschüsse und arbeiten konstruktiv mit.“ Bei guten Anträgen mitstimmen – sonst jedoch kritisch in der Opposition sein. Die Bürger hätten sich entschieden, einen Schuss Chili mit ins Parlament zu wählen, sagte Paul. „Der werden wir gerne sein.“

Die Programmschlager lauten Transparenz, Bürgerrechte und Mitmachpolitik. In Nordrhein-Westfalen kommen noch Bildungspolitik und Verbraucherschutz dazu. Es geht um die teure Forderung nach digitaler Lernmittelfreiheit oder den Ruf nach einem eigenen Verbraucherschutzministerium. Zuletzt appellierte man an die künftige Landesregierung, den geplanten dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM im Bundesrat abzulehnen.

Bisher wollten sich die Piraten immer einem Links-rechts-Schema entziehen. Doch wenn man verschiedene Piraten-Politiker seit der Wahl in Schleswig-Holstein in der vergangenen Woche hörte, klingt alles nach einem Linksrutsch. Im Norden schlossen sie eine Unterstützung für ein Bündnis aus SPD, Grünen und Südschleswigschem Wählerverband nicht aus. Sogar eine entsprechende Minderheitsregierung zu tolerieren war im Gespräch.

Der politische Geschäftsführer Johannes Ponader sagte in Berlin mit Blick auf die Bundestagswahl, Piratenwähler würden wohl eher Bündnisse im „progressiven“ Lager bevorzugen als eine große Koalition. Und der Piratenvorsitzende in Nordrhein-Westfalen, Michele Marsching, sang eine etwas unkritische Lobeshymne auf die ehemalige rot-grüne Minderheitsregierung.

Nun sitzt Marsching (31), bisher Vollzeitvater, mit seinen Vorbildern im Parlament. Doch wegen des starken Abschneidens von Rot-Grün werden die Piraten nicht für „thematische Koalitionen“ gebraucht. Sie können sich also auf das konzentrieren, was Spitzenkandidat Paul außerdem geraten hat: auf der Oppositionsbank im Landtag lernen.

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