Nach Wahl in Kiel

Rainer Brüderle dementiert Putschversuche bei der FDP

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Für FDP-Fraktionschef Brüderle gibt es keine Debatte um den Parteivorsitzenden Rösler. Eigene Pläne zur Machtübernahme habe er nicht.

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat sich gegen eine Debatte über eine vorzeitige Ablösung des Parteivorsitzenden Philipp Rösler ausgesprochen. „Es stehen keine Personaldebatten an. Ich halte das für aufgesetzt“, sagte er am Montag der ARD zu einem Bericht, nach dem führende Parteimitglieder eine Revolte gegen Rösler anzetteln wollen.

Brüderle wandte sich insbesondere gegen Überlegungen, dass er selbst Röslers Nachfolger werden könnte. „Die Frage stellt sich überhaupt nicht“, sagte er. Ihm seien auch keine parteiinterne Vorgespräche über eine Ablösung Röslers bekannt. Rösler sei auf dem Parteitag in Rostock 2011 für zwei Jahre gewählt worden. Brüderle sagte weiter, er wolle Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion bleiben, „wenn meine Freunde mich weiterhin in der Fraktion unterstützen“.

Der FDP hatte am Sonntag in Schleswig-Holstein überraschend deutlich den Wiedereinzug in den Landtag geschafft. Unter Spitzenkandidat und Rösler-Kritiker Wolfgang Kubicki erreichten die Liberalen 8,2 Prozent der Stimmen.

Entgegen üblicher Gepflogenheiten kommt Kunicki am Montag nicht zur Bundespartei nach Berlin. Das bestätigte ein FDP-Sprecher am Morgen. An den Sitzungen der Spitzengremien und der anschließenden Pressekonferenz nimmt lediglich FDP-Landeschef Heiner Garg neben Parteichef Philipp Rösler teil.

Parteienforscher: Röslers FDP steckt weiter in der Krise

Trotz Wiedereinzug in den Kieler Landtag sehen Experten die FDP weiterhin in der Klemme. Die bundesweite Krise der Partei werde dadurch nicht gelöst , urteilen die Parteienforscher Oskar Niedermayer und Ulrich von Alemann. Beide Wissenschaftler führten das überraschend gute Ergebnis von rund acht Prozent der zuletzt arg gebeutelten Liberalen auf die konsequente Abgrenzung zur geschwächten Bundespartei zurück.

„In Schleswig-Holstein hat die FDP gewonnen wegen ihres Spitzenkandidaten Wolfgang Kubicki“, sagte Niedermayer, der an der Freien Universität Berlin forscht. Sein Düsseldorfer Kollege von Alemann sieht die bundesweite Führungsspitze der Partei mehr denn je unter Druck. Kubicki habe sich als Rebell profilieren können.

Sollte NRW-Spitzenmann Christian Lindner am kommenden Sonntag nach einem auf ihn zugeschnittenen Wahlkampf ein ähnlicher Erfolg gelingen, würde dies den Bundesvorsitzenden Philipp Rösler ins Abseits drängen. Denn bundesweit stagnierten die Umfragewerte unterhalb der Fünf-Prozent Hürde, sagte Alemann.

( dapd/bee )