Fraktionschefin

Grüne verpassen Renate Künast einen Dämpfer

Vor einem Jahr war sie noch die Spitzenkandidatin in Berlin. Bei der Wahl des Landesparteirats verpasste Künast nun das Quorum und musste sich einem zweiten Wahlgang stellen.

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Im parteiinternen Machtkampf der Grünen hat die Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Renate Künast, einen Dämpfer hinnehmen müssen. Die Delegierten eines Grünen-Landesparteitages in Berlin wählten Künast am erst im zweiten Anlauf in den Landesparteirat.

Grünen-Chefin Claudia Roth verteidigte unterdessen ihren Vorstoß, mit einer Doppelspitze aus Frau und Mann in die Bundestagswahl zu gehen und über die Spitzenkandidatur gegebenenfalls per Urwahl zu entscheiden.

Künast erreichte bei der Wahl zu den Frauenplätzen des Parteirats mit 48,3 Prozent der abgegebenen 151 Stimmen das notwendige Quorum nicht. Erst bei der darauf folgenden Wahl auf einen offenen Platz des Parteirats konnte die ehemalige Berliner Spitzenkandidatin 76,5 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen und in den Parteirat einziehen.

"Ich glaube, ich habe verstanden"

Künast sagte anschließend zu ihrer Niederlage im ersten Wahldurchgang: „Ich glaube, ich habe verstanden, das war eine Botschaft für das, was im Wahlkampf falsch gelaufen ist.“ Sie wisse, dass sie Fehler im Wahlkampf gemacht habe, aber es sei ihre Pflicht, an der Aufarbeitung dieser Fehler im Parteirat mitzuwirken.

Auf Bundesebene ringen die Grünen derzeit um ihre Aufstellung für die Bundestagswahl 2013. Am vergangenen Montag hatte der Parteirat der Bundes-Grünen beschlossen, mit einem Spitzenduo in den Wahlkampf zu ziehen. Die Besetzung soll mit einer Urwahl geklärt werden - vorausgesetzt, es gibt mehr als zwei Bewerber. In dem Team muss mindestens eine Frau sein.

Roth verteidigt Vorstoß zur Doppelspitze bei Bundestagswahl

Roth wies Kritik zurück, sie habe sich selbst als Spitzenkandidatin ins Gespräch gebracht. „Es wäre seltsam gewesen, wenn ich als Parteivorsitzende in diesem Zusammenhang nicht auch gesagt hätte: Ich traue mir die Spitzenkandidatur zu“, sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Es sei ihr darum gegangen, die Frauenquote durchzusetzen. „Als Parteivorsitzende sehe ich mich auch als Hüterin der Errungenschaften der Grünen. Und zu denen gehört ganz klar die Frauenquote“, fügte sie hinzu.

Bei den Grünen sorgt die Selbstbewerbung Roths allerdings für Unmut. Skeptisch über den Zeitpunkt äußerte sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Kerstin Andreae. „Auf einer gemischten Doppelspitze aus Frau und Mann zu bestehen ist ein gutes Recht einer grünen Parteivorsitzenden“, sagte sie der Zeitung.

Man könne aber darüber streiten, ob der Zeitpunkt und die Art des Vorstoßes geeignet waren. Eine Personaldebatte sei „dann schlecht, wenn sie die Diskussion über inhaltliche Fragen dominiert“.

Trittin findet Roths Kandidatur "selbstverständlich"

Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin billigte Roth indes das Recht auf die Spitzenkandidatur zu. „Dass Parteivorsitzende auch potenzielle Spitzenkandidatinnen sind, ist doch eine Selbstverständlichkeit“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Jetzt gehe es aber nicht um Personaldiskussionen, sondern um das Verfahren.

Er selbst hat sich offenbar entschieden, als Spitzenkandidat anzutreten. Öffentlich machen wollte Trittin diese Entscheidung aber vorerst nicht. „Ich debattiere nicht über Fragen, die jetzt nicht anstehen“, sagte er der Zeitung. Auf die Frage, ob er tatsächlich nicht wisse, ob er antreten wolle, sagte Trittin: „Was ich weiß, weiß ich – muss ich aber nicht alle wissen lassen.“