Wulff-Affäre

Altpräsident Herzog fordert reduzierten Ehrensold

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Daniel Friedrich Sturm und Dagmar von Taube

Foto: OLIVER KRÖNING

Roman Herzog will einen Übergangsbetrag für ehemalige Staatsoberhäupter. Zudem soll die Amtszeit auf einmal sieben Jahre begrenzt werden.

Alt-Bundespräsident Roman Herzog fordert neue Bedingungen für deutsche Staatsoberhäupter. Im Interview mit „Morgenpost Online“ sagte der 77-Jährige: „Der Ehrensold ist Gesetz. Wir sollten es aber ändern. Künftig sollten ehemalige Bundespräsidenten, bevor sie 65 Jahre alt sind, einen Übergangsbetrag bekommen.“

Nach Herzogs Einschätzung ist es sinnvoll, den Ehrensold – derzeit 199.000 Euro – zunächst lediglich drei Jahre nach dem Ausscheiden aus dem Amt zu zahlen, für die folgenden drei Jahre nur noch zu 60 Prozent. Anschließend müsste der jeweilige Alt-Präsident bis zum gesetzlichen Rentenalter wieder einen Beruf ergreifen. Im Ruhestand solle es für den Ex-Amtsinhaber dann wieder den Ehrensold geben.

Herzog plädiert für nur eine Amtszeit von sieben Jahren

Zudem hält Herzog die bisher möglichen zwei Amtszeiten à fünf Jahren für unangemessen. Er setzt sich für eine Ausweitung der Amtszeit auf sieben Jahre ein, allerdings ohne die bisheriger Möglichkeit zur Wiederwahl: „Wenn die ersten fünf Jahre gut laufen, erwartet das Volk von den zweiten fünf Jahren Wunderdinge. Sie können aber keine Wunder produzieren.“

Herzog fügte hinzu: „Wenn Sie als Bundespräsident das erste Mal auf einem Ball Ihre Frau küssen, dann ist das eine Sensation. Das trägt aber nicht über Jahre."

Am Sonntag wird in Berlin ein neuer Bundespräsident gewählt. Als sicher gilt die Wahl des ersten Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Joachim Gauck, bereits im ersten Wahlgang. Der 72-Jährige soll Nachfolger von Christian Wulff werden und ist der gemeinsame Kandidat von Union, FDP, SPD und Grünen.

Als Herzog im Jahr 1994 zum Bundespräsidenten gewählt wurde, konnte er erst im dritten Wahlgang eine Mehrheit auf sich vereinen. Fünf Jahre später wurde der SPD-Kandidat Johannes Rau im zweiten Wahlgang zum Bundespräsidenten gewählt. Horst Köhler war als Kandidat von Union und FDP sowohl bei seiner ersten Wahl im Jahr 2004 als auch bei seiner Wiederwahl fünf Jahre später jeweils gleich im ersten Wahlgang erfolgreich.

Klarsfeld gilt als chancenlos

Die aktuelle Kandidatur der als Nazi-Jägerin bekanntgewordenen Beate Klarsfeld gilt am Sonntag als aussichtslos. Sie wurde von der Linkspartei für die Wahl ins höchste Staatsamt nominiert.

Kurz vor der Wahl setzt die Mehrheit der Deutschen Hoffnungen auf Joachim Gauck als Vermittler zwischen Bürgern und Politik. Nach einer Umfrage des Instituts Infratest Dimap im Auftrag der ARD, denken 59 Prozent von 1.000 bundesweit Befragten, dass es dem ehemaligen DDR-Bürgerrechtler voraussichtlichen Staatsoberhaupt gelingen wird, das Vertrauen der Bürger in die Politik zurückzugewinnen.

Lediglich 33 Prozent sind der Meinung, dass dem gebürtigen Rostocker dies nicht gelingen wird.

Das ganze Interview lesen Sie am Samstag in der "Welt"

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