Große Koalition im Saarland

FDP reagiert mit Genugtuung auf geplatzte Verhandlung

Generalsekretär Döring hält CDU-Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer für überfordert. Der Unionspolitiker Gröhe hingegen findet ihre Entscheidung für Neuwahlen richtig.

Foto: dapd / dapd/DAPD

Der neue FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat mit Genugtuung auf das Scheitern der Gespräche über eine große Koalition im Saarland reagiert. Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) habe „ihre Überforderung weiter dokumentiert“, sagte Döring im SWR. „Man gibt eben gut funktionierende Koalitionen nicht leichtfertig auf, um sich dann in die Hände der Sozialdemokraten zu begeben.“

Kramp-Karrenbauer stehe nun vor „den landespolitischen Trümmern“ ihres Handelns. „Das alles zeigt, wie unverantwortlich es war, die Jamaika-Koalition einseitig aufzukündigen“, sagte Döring. Deshalb brauche sich die FDP vor einem Wahlkampf im Saarland nicht zu sorgen.

Am Donnerstag hatte Kramp-Karrenbauer nach dem Abbruch der Gespräche mit der SPD über die Bildung einer großen Koalition baldige Neuwahlen angekündigt. Vor knapp zwei Wochen hatte sie die bisher einzige Landesregierung aus CDU, FDP und Grünen in Deutschland aufgekündigt und dies mit anhaltenden Personalquerelen bei der FDP begründet.

Gröhe hält Neuwahlen im Saarland für richtig

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe begrüßt die Entscheidung für vorgezogene Neuwahlen. Sie seien ein richtiger Weg, um stabile Verhältnisse zu bekommen.

Eine Übergangsregierung wäre vielleicht nicht in der Lage gewesen, schmerzhafte Entscheidungen in Haushaltsfragen zu treffen. "Wir gehen zuversichtlich in diese Neuwahlen“, sagte er im ARD-Morgenmagazin.

Trotz einer SPD-Absage sieht der saarländische Linke-Fraktionschef Oskar Lafontaine bei den anstehenden Neuwahlen im Saarland eine Chance für Rot-Rot. „Die Frage, ob wir nicht doch nach der Landtagswahl eine Regierung bilden, ist noch lange nicht entschieden“, sagte Lafontaine am Freitag im Deutschlandfunk. „Ich werde mit viel Freude diesen Landtagswahlkampf führen.“