Gesprächsrunden

Merkel berät sich künftig auch mit den Bürgern

Kanzlerin Merkel demonstriert Nähe: Bei Veranstaltungen in mehreren Städten will sie mit Bürgern ins Gespräch kommen. Doch mitentscheiden soll das Volk nicht.

Foto: dpa / dpa/DPA

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einen Dialog mit Experten und Bürgern über Grundsatzfragen in der näheren deutschen Zukunft ins Leben gerufen.

Die Form der Beteiligung und die umfassende Fragestellung seien zugleich ein Experiment, hieß es am Montagabend im Kanzleramt in Berlin. „Es geht um die Frage: Was muss, was soll in den nächsten zehn Jahren in Deutschland geschehen?“

An dem bereits seit einigen Monaten laufenden Dialog mit Experten sollen sich ab 1. Februar auch die Bürger über das Internet beteiligen können.

Geplant sind in einigen Wochen zudem drei direkte Gesprächsrunden zwischen Merkel und jeweils hundert ausgewählten Bürgern in Erfurt, Heidelberg und Bielefeld. Ziel des gesamten Austauschs seien möglichst konkrete Handlungsempfehlungen, nicht aber Gesetzesvorschläge, hieß es.

"Dialog über Deutschlands Zukunft"

Merkel hatte den „Dialog über Deutschlands Zukunft“ bereits in ihrer Neujahrsansprache erwähnt und die Bürger eingeladen, sich zu beteiligen.

Die Kanzlerin nannte drei Fragen, die beraten werden sollen: „Wie wollen wir zusammenleben und denen helfen, die noch am Rande stehen? Wie sichern wir unseren Wohlstand? Wie lernen wir als Gesellschaft?“

An den Fragen und möglichen Antworten arbeiten seit dem Herbst rund 120 Wissenschaftler, aber auch Fachleute aus der Praxis in Arbeitsgruppen. Vom 1. Februar bis Mitte April soll dann ein Online-Forum freigeschaltet werden, über das die Bürger ihre Beiträge liefern und gegenseitig bewerten können (www. dialog-über-deutschland.de).

Im Kanzleramt wird eingeräumt, „dass es sich um einen offenen Prozess handelt, bei dem man sich auch auf Risiken einlässt“.

Ganz neu ist die Idee nicht

So hatte eine Online-Abstimmung für ein Video-Format der Kanzlerin im Herbst die Frage nach der Legalisierung von Cannabis auf Platz eins gewählt. Merkel setzt aber den Angaben zufolge darauf, dass der breite Teilnehmerkreis und die umfangreiche Fragestellung dazu beitragen, dass unabhängig von der Regierungsarbeit und über Ressortgrenzen hinweg gedacht wird.

Ganz neu sind Format und Themen nicht. Bundespräsident Christian Wulff hatte im vergangenen Jahr etwas ähnliches ausprobiert: An einem Online-Bürgerforum konnten sich 10.000 Menschen aus verschiedenen Städten beteiligen und über das Internet wichtige gesellschaftliche Fragen diskutieren.

Auch die Bundesministerien laden immer wieder zu Online-Debatten über einzelne Fragen ein. Im Bundestag arbeitet zudem eine Enquete-Kommission an der Frage, wie Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität in Einklang gebracht werden können.

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