Martin Schulz

Ein gewiefter Provokateur wird Parlamentspräsident

Der SPD-Politiker Martin Schulz wird Nachfolger von Jerzy Buzek als EU-Parlamentspräsident. Der 55-Jährige liebt das starke Wort – das hat er schon mehrfach bewiesen.

Foto: AFP

Eingeklemmt zwischen dem Autobahnkreuz Aachen und dem Dreiländereck liegt Würselen.

Eine Stadt wie so viele im tiefen Westen der Republik, 1944 in Schutt und Asche gebombt, als die Amerikaner die Wehrmacht in die Zange nahmen. Ein Ort ohne großen Charme, mit Burg, Nachkriegsklinkern und Denkmal für die lang vergangene Bergbau-Blütezeit.

Wer Martin Schulz nur als lauten Parlaments-Polterer kennt, den mag überraschen, wie sehr der Mann an dieser durchschnittlichen Gegend, an seiner Heimat, hängt. Schulz ist ein geerdeter Politiker, so erdig wie Würselen, wo er zwölf Jahre lang Bürgermeister war, bevor er 1994 zum ersten Mal ins Europäische Parlament gewählt wurde.

Dessen Präsident soll der 55-Jährige am Dienstag werden, die Wahl ist ein ausgemachter Deal, weil seine sozialistische Fraktion 2009 dem polnischen Konservativen Jerzy Buzek ins Amt verhalf.

Schulz übernimmt Parlament auf dem Höhepunkt der Krise

Jetzt ist Schulz dran , auf dem Höhepunkt der europäischen Krise übernimmt er eine der drei Positionen in Brüssel, die öffentliche Wahrnehmbarkeit in ganz Europa und manchmal weit darüber hinaus erlauben. Parlamentspräsident, Kommissionschef und Ratspräsident, sie alle bekommen dieses Profil geboten – wenn sie es denn annehmen wollen. Und können.

Dabei steht der SPD-Mann schon lange in der ersten Reihe. Seit acht Jahren ist er Chef der zweitstärksten Fraktion, der sozialistischen Abgeordneten aus den demnächst 28 EU-Mitgliedsstaaten. Wenn Schulz in den Debatten, als zweiter Redner nach dem Franzosen und Chef der Konservativen, Joseph Daul, das Wort ergreift, dann weiß jeder im Plenum, dass die nächsten fünf Minuten gehaltvoll werden.

Wenn das rhetorische Fass nicht zu schnell überläuft, dann kommen mitunter Sätze, die Schulz’ Instinkt für Europas Unmutslage beweisen: „Alle halbe Jahre kommen 17 Regierungschefs hier zusammen, tagen hinter verschlossenen Türen, teilen anschließend ihren erstaunten Untertanen mit, worauf sie sich meistens nicht verständigt haben, und das nennen sie Wirtschaftsregierung. Das ist eine Wiedereinsetzung des Wiener Kongresses, aber wir leben nicht in Zeiten des Feudalismus.“

Die Krise rollt über Europas Bürger hinweg, deren Glaube an die Demokratie in gefährlicher Weise schwindet. Wenige vermögen das so auf den Punkt zu bringen.

Schulz liebt das laute Wort

Martin Schulz liebt das starke Wort; er ist kein Mann für die leisen Töne, auch wenn seine Mitarbeiter ihn mitunter gern bremsen würden. Das ist auch seinem Arbeitsplatz geschuldet, selbst die schwerste Krise der Union seit ihrem Bestehen hat daran nichts ändern können: Wer aus Straßburg oder Brüssel in Deutschland und darüber hinaus auf sich aufmerksam machen will, muss sich aggressiv vermarkten.

Das erste Mal, dass Schulz dies gelang, war 2003 im Wortgefecht mit Silvio Berlusconi. Schulz griff den Italiener, damals EU-Ratspräsident, ob dessen Einflussnahme auf die Justiz an, der Premier schlug Schulz daraufhin eine Filmrolle als Nazi-Scherge vor. Der Skandal war perfekt, und dass Berlusconi irgendwann doch noch für seine Arroganz zahlen würde, hat der vergangene Herbst gezeigt.

Aber Schulz ist nicht nur Provokateur par excellence und gewiefter Strippenzieher, der Allianzen quer durch das ganze Parlament zu schmieden weiß, ein enges Verhältnis zu Parteichef Sigmar Gabriel pflegt und in der SPD eine mächtige Position als Europabeauftragter und Präsidiumsmitglied innehat.

Sein fixierender Blick aus wasserblauen Augen und seine pastorale Wortwahl, stolz prononciert im Öcher Dialekt, schlägt manche in den Bann, andere bringt es auf die Palme. Aber Schulz kann auch andere reden lassen, er kann zuhören, baut auf sein Team und lässt es großzügig am Erfolg teilhaben – dafür müssen sie ertragen, dass der Chef gern und laut selbst erdachte Chansons singt.

Sein wichtigster Ratgeber ist seine Frau

Sein wichtigster Ratgeber jedoch ist seine Frau, eine Landschaftsarchitektin und Mutter der beiden Kinder. „Meine Familie gibt mir Halt und Kraft“, sagt er.

Die zweieinhalb Jahre, die Schulz als EU-Parlamentspräsident bekommt, sind eine Riesenchance, das weiß er. Endlich soll dem Abgeordnetenhaus das Gehör verschafft werden, das es nach seiner Meinung verdient und das seine Vorgänger nicht zu formen wussten. Die Gelegenheit war nie günstiger.

Ob es gelingt, wird die Zeit zeigen. Der Stuhl des Vorsitzenden ist etwas anderes als die Fraktionsbank. Schulz wird den rechten Ton noch finden müssen.

Den rechten Geist scheint der gelernte Buchhändler zu haben, der Bücherwurm, der jede Nacht, egal wie spät, vor dem Einschlafen liest, manchmal drei Bände zur selben Zeit. „Ich will ein kämpferischer Präsident sein“, verspricht er. „Das Parlament will auf Augenhöhe mit der Kommission und dem Rat handeln, deren Beschlüsse debattieren und überprüfen.“

Schulz will und kann keinen „Grüß-August“ geben, Anspruch wie Selbstbewusstsein fordern eine Ebene mit Kommissionschef José Manuel Barroso und Ratspräsident Herman van Rompuy. Vor allem das Verhältnis zu Barroso wird spannend zu beobachten sein, denn die beiden Männer sind sich alles andere als grün. Immer wieder hatte Schulz im Parlament gegen den Portugiesen Front gemacht, dessen Wiederwahl 2009 am liebsten verhindert.

Ein "Öcher Jung" mit Leidenschaft

Jetzt aber schmiedet Schulz und Barroso ein neuer Gegner zusammen – der Rat der Staats- und Regierungschefs. Parlament wie Kommission sehen sich in der Krise als die Einzigen, die Europas Einheit bewahren wollen, bedroht durch, wie Schulz sagt, das „emotionale Führungsdefizit“ und nationalistische Alleingänge kurzsichtiger Politiker.

Dem künftigen Präsidenten ist es mit der Verteidigung der europäischen Einheit ernst, weil Europa keine Gewissheit mehr sei: „Dass meine Eltern sagen konnten: ,Unseren Kindern wird es einmal besser gehen‘ – ich bin nicht sicher, ob ich diese Gewissheit noch meinem Sohn und meiner Tochter versprechen kann. Dabei ist das das Versprechen, die Aufgabe von Europa.“

Aus solchen Sätzen spricht die Leidenschaft des Öcher Jung’, der Glaube einer Generation an dieses Europa, weil sie noch weiß, dass ihr Würselen einmal nichts als Schutt und Asche war.

Die Krise, so Schulz’ Überzeugung, kann nicht in den Hauptstädten, sondern nur gemeinsam aus Brüssel gelöst werden. Deshalb wird er Kanzlerin und Staatschefs mächtig auf die Nerven gehen, die Rechte des Parlaments zur Legitimierung aller Entscheidungen unermüdlich einfordern und sich auf den vielen Gipfeln nicht mit einem Grußwort abspeisen lassen.

„Ich will das Vertrauen der Bürger in die EU zurückgewinnen.“ An diesem Versprechen wird sich Martin Schulz am Ende messen lassen müssen. Denn er hält es auch selbst mit Johannes Rau: „Sagen, was man tut, und tun, was man sagt.“

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