Ermittlungen eingestellt

Die mögliche Rückkehr des Plagiators Guttenberg

Das Strafverfahren gegen den ehemaligen Verteidigungsminister wird eingestellt. Der Freiherr und Abschreiber muss 20.000 Euro an die Deutsche Kinderkrebshilfe zahlen und bleibt ohne Vorstrafe. Gute Voraussetzungen für eine zweite Karriere

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Wie plötzlich alles zusammenpasst: Eben noch wurde Karl-Theodor zu Guttenberg etwas Geisterhaftes nachgesagt. Nach acht Monaten fernab der Öffentlichkeit war der ehemalige Verteidigungsminister am Samstag wieder aufgetaucht.

Er saß auf dem Podium einer Sicherheitskonferenz im kanadischen Halifax und sprach forsch über die deutsche Politik in Libyen, über Merkels Euro-Rettung und den deutschen Außenminister. Zu erleben war ein Mann, der die Embleme seines schnellen Auf- und Abstiegs abgelegt hatte: die Brille und das Gel in den glatt gestrichenen Haaren. Demut? Nein, die war nicht zu spüren.

Gleichzeitig verbreitete sich das Gerücht, der Freiherr schreibe in seinem selbstgewählten Exil in den USA an einer neuen Doktorarbeit, um den Makel seiner ersten, als Plagiat entlarvten Dissertation, die ihn Ruf und Posten kostete, auszumerzen.

Zwei Tage nach dem Auftritt in Kanada wurde bekannt, dass es sehr bald ein Buch geben wird, das ihn im Gespräch mit dem Journalisten Giovanni di Lorenzo präsentiert. „Vorerst gescheitert“ ist sein Titel. Gescheitert? Natürlich. Vorerst freilich. In einem am Donnerstag erscheinenden Interview in der „Zeit“ finden sich Sätze wie: „Ich habe den Blödsinn wirklich selber verfasst, und ich stehe auch dazu.“

Kaum wirtschaftlicher Schaden – deshalb keine Vorstrafe

Nun fehlte noch jene Nachricht, die alle diese Ereignisse verknüpft und nachträglich als taktisch aussehen lässt, als Test, wie die Öffentlichkeit reagiert. Hier ist sie: Das Verfahren gegen den Ex-Minister wegen der Plagiate in seiner Dissertation wird gegen Geldauflage eingestellt. Willkommen zu den Guttenberg-Festspielwochen. Der Freiherr muss 20.000 Euro an die Deutsche Kinderkrebshilfe zahlen, bleibt deshalb ohne Vorstrafe, wenngleich die Schuldfrage offen ist.

Bei der Urheberrechtsfrage geht es vor allem darum, ob jemand durch das Plagiieren einen wirtschaftlichen Schaden angerichtet hat, um sich selbst zu bereichern. Bei Guttenberg war das nicht der Fall. Deshalb war auch für seine schärfsten Kritiker unter den Juristen – das wusste auch Guttenberg – klar, dass er nie vor Gericht stehen würde.

Der Nachfolger auf dem Lehrstuhl von Guttenbergs Doktorvater Peter Häberle in Bayreuth, Oliver Lepsius, hatte im Februar die Prüfung der Arbeit forciert. Doch auch für ihn war schon vor Wochen abzusehen, wie die Staatsanwaltschaft entscheiden würde. Das würde das Gesetz halt so vorsehen. Die Staatsanwaltschaft Hof bewertete zwar 23 Passagen als strafrechtlich relevant. Der wirtschaftliche Schaden für die Urheber sei aber marginal.

Der Ombudsmann der Deutschen Forschungsgemeinschaft, Wolfgang Löwer, der die Uni Bayreuth im Fall Guttenberg beraten hat, hält die Entscheidung der Staatsanwaltschaft sogar für übertrieben: „Die Entscheidung ist überraschend, weil auch für die Geldauflage kein Raum ist, wenn der Straftatbestand aus meiner Sicht nicht verwirklicht ist“, sagte Löwer Morgenpost Online.

CSU ist unsicher um Umgang mit dem gefallenen Helden

Wie auch immer nun die Entscheidung aus Hof zu bewerten ist, sie stößt Guttenberg die Tür für eine Rückkehr in die Politik wieder auf. Die CSU ist überrascht, dass es aber so schnell geht. Kaum einer dachte, dass er schon 2013 wieder zur Bundestagswahl antreten könnte. Seit dieser Woche scheint dies vielen wahrscheinlich. Im Umgang mit ihrem gefallenen Helden ist die Partei aber unsicher geworden.

Zwei Ereignisse machen das deutlich. Der politische Aschermittwoch eine knappe Woche nach seinem Rücktritt war noch ein Hochamt. Egal wer seinen Namen erwähnte, tosender Applaus folgte. Im Oktober dann, beim Parteitag der CSU in Nürnberg, sprach nur eine von Guttenberg: die Kanzlerin.

Angela Merkel versuchte die Delegierten-Seele zu streicheln (oder zu piesacken?), indem sie seine Leistungen im Zusammenhang mit der Reform der Bundeswehr hervorhob. Als daraufhin weder Bravos noch Klatscher zu vernehmen waren, verlieh Merkel ihrer Verwunderung ironisch Ausdruck: „Ich hätte jetzt schon etwas mehr Applaus erwartet.“

Rückkehr Guttenbergs wäre Alptraum für Seehofer

Auch am Dienstag erinnerte man im Umfeld der Kanzlerin daran, dass es Merkel gewesen sei, die doch immer wieder Guttenberg erwähnt habe. Einen Kommentar gab es von ihr allerdings nicht. Dafür äußerte sich CSU-Chef Horst Seehofer. Guttenberg sei „herzlich willkommen“. Für Seehofer freilich kommt die Debatte vollkommen ungelegen. Derzeit ist er als Parteichef zwar ungeliebt, gleichwohl unangefochten.

Für seine Nachfolge stehen mindestens drei Kandidaten bereit, die sich das Leben gegenseitig schwer und ihm seines damit leichter machen. „Der Albtraum Seehofers, Haderthauers, Söders und anderer wird nicht Wirklichkeit. Dem polarisierenden Außenseiter Guttenberg wird im gut vernetzten CSU-Establishment die Rückkehr verwehrt werden“, sagte der bayerische Oppositionsführer Markus Rinderspacher (SPD) „Morgenpost Online“. Seehofer versucht seine Kronprinzen und –prinzessinnen bereits zu beruhigen: Im Moment plane er mit den Leuten, die rund um die Uhr für die CSU „unterwegs“ seien.?

Guttenberg könnte schon 2013 wieder für den Bundestag kandidieren

Unter den einfachen Abgeordneten ist die Stimmung eine andere. Sowohl im Bundestag als auch im bayerischen Landtag wiegt die Hoffnung, dass sich mit Guttenberg Wahlen gewinnen lassen, Bedenken auf. Für ein wirkliches Comeback aber muss Guttenberg einen Wahlkreis gewinnen.

Im Sommer 2012 wird entschieden, wer in seiner Heimat Kulmbach antritt. Bisher gibt es keine Konkurrenz, vieles deutet daraufhin, dass man fest mit Guttenberg rechnet. Wahlergebnisse, auch hohe, werden gleichwohl wenig dazu beitragen, seine Glaubwürdigkeit zu restaurieren. Dies zu leisten, könnte länger dauern, als in die Politik zurückzukehren.

Gleichwohl glaubt ein guter Bekannter des 39-Jährigen die Zukunft schon zu kennen. Der kanadische Verteidigungsminister Peter MacKay hat Guttenberg noch aus erfolgreicheren Tagen in Erinnerung. In Halifax trafen sie sich gerade wieder. MacKay ist sicher: „In zwei Jahren wird Guttenberg Kanzlerkandidat.“

Mitarbeit: Daniel Friedrich Sturm

Hier finden Sie die Erklärung der Staatsanwaltschaft Hof zum Guttenberg-Verfahren