Schwarz-rot beliebt

Die Grünen sagen der SPD den Kampf an

Das Ende der kurzzeitigen Traumkombi Rot-Grün? In Berlin scheitern die Koalitionsgespräche, beide Parteien hacken aufeinander herum. Und die Deutschen wollen die große Koalition.

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Nach dem Scheitern der rot-grünen Gespräche für den Berliner Senat und kurz vor Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU deutet sich eine bundesweite Entfremdung zwischen Sozialdemokraten und Grünen an. Vertreter beider Parteien tauschten am Donnerstag harte Anschuldigungen aus. Die Vorwürfe zeigten ein schwelendes Misstrauen gegenüber der grundsätzlichen Richtung der jeweiligen politischen Orientierung.

Ebenfalls am Donnerstag wurde bekannt, dass rund die Hälfte der Bundesbürger als Bundesregierung eine neue große Koalition aus Union und SPD bevorzugt, sollte die gegenwärtige Regierung zerbrechen. Das ist eine Steigerung um fast zehn Punkte gegenüber Oktober 2010. Wolfgang Schäuble hält dort vor Peer Steinbrück nun den Spitzenplatz als beliebtester Politiker. Schäuble steigerte sich um fünf Punkte.

Die Zahlen stammen aus der neuen „Deutschlandtrend“-Umfrage des Instituts infratest dimap im Auftrag der ARD und mehrerer Tageszeitungen, unter ihnen die „Welt“.

SPD-Chef Sigmar Gabriel drängte die Grünen zum Umdenken in der Verkehrspolitik. Eine moderne Infrastruktur sei die Grundlage des Wohlstands in Deutschland, sagte Gabriel der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“. Dazu gehörten auch Autobahnen, Schienenwege, Stromtrassen und Pipelines. Es sei ein großer Irrtum der Grünen, wenn sie meinten, das alles sei im 21. Jahrhundert nicht mehr so wichtig.

Grünen-Chef Cem Özdemir warf der SPD daraufhin vor, sie sei in der Verkehrs- und Infrastrukturpolitik „in den 70er-Jahren des letzten Jahrhunderts stecken geblieben“, Özdemir sagte „Handelsblatt online“: „Fortschritt bemisst sich für die Sozialdemokraten immer noch vor allem darin, möglichst viel Beton zu verbauen. Je mehr Straßen, Brücken und Parkhäuser mit großem Pomp eingeweiht werden, desto mehr frohlockt des Sozialdemokraten Herz.“

Die grüne Ko-Parteichefin Claudia Roth sagte der „Frankfurter Rundschau“, bei der SPD sei Respekt „offenbar noch nicht in allen ihren Männerkreisen“ angekommen. Die SPD müsse sich klar machen, dass die Grünen 2013 den „stagnierenden oder sogar verlierenden Sozialdemokraten die Mehrheiten für eine Zukunftskoalition“ lieferten. Renate Künast, Fraktionschefin im Bundestag und frühere Spitzenkandidatin in Berlin, sagte mit Blick auf Wowereits Entschluss, Rot-Grün abzubrechen: „Ich bin mir sicher, kein Grüner wird das der SPD vergessen.“

Der designierte bayerische SPD-Spitzenkandidat für die bayerische Landtagswahl 2013, Münchens Oberbürgermeister Christian Ude, sagte: „Es scheint ein Hobby der Grünen zu sein, Verkehrsprojekte fundamentalistisch abzulehnen.“ Der bayerische Grünen-Landeschef Dieter Janecek machte am Donnerstag den Verzicht auf die dritte Startbahn zur Bedingung für eine Koalition mit der SPD.