Auslandseinsätze

Lafontaine will statt Bundeswehr "Willy-Brandt-Korps"

Linken-Politiker Oskar Lafontaine fordert, die Bundeswehr im Ausland durch eine humanitäre Truppe zu ersetzen. Deren Name soll an einen SPD-Politiker erinnern.

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Der frühere Linken-Vorsitzende Oskar Lafontaine fordert eine humanitäre Hilfstruppe als Ersatz für die Bundeswehr. In einem Änderungsantrag für den anstehenden Programmparteitag schlägt Lafontaine die Schaffung eines „Willy-Brandt-Korps für die internationale Katastrophenhilfe“ vor, wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet .

Auf dem Parteitag, der Ende Oktober in Erfurt stattfindet, will sich die Partei ein Grundsatzprogramm geben und gegen Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland aussprechen. „Die Milliarden, die bisher für Kriege ausgegeben werden, wollen wir für Hilfe bei der Bewältigung internationaler Krisen und Katastrophen einsetzen“, sagte Lafontaine der Zeitung.

Parteichef Klaus Ernst unterstützte den Antrag. „Wir müssen und heute mehr denn je an Willy Brandts Grundprinzip erinnern, dass von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen darf“, sagte Ernst der Zeitung. Der Name passe daher. Kritik an dem Plan kam von Vize-Parteichefin Katja Kipping. „Als Pazifistin sehe ich das Willy-Brandt-Korps skeptisch,“ sagte sie. Für den zivilen Aufbau genüge das Technische Hilfswerk.

Vor dem Hintergrund einer möglichen Rückkehr von Lafontaine in die Bundespolitik wirbt die SPD inzwischen um unzufriedene Mitglieder der Linkspartei. „Ich hoffe, dass viele pragmatische Linke angesichts der immer heftigeren inhaltlichen und personellen Konflikte in ihrer Partei über Alternativen nachdenken“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, der „Berliner Zeitung“. „Wer von der Geisterfahrt in die Vergangenheit die Nase voll hat und stattdessen Reformpolitik und Zukunft gestalten will, der ist in der SPD herzlich willkommen.“

Die Linkspartei wird sich nach Meinung Oppermanns zu einer ostdeutschen Regionalpartei zurück entwickeln: „Nichts ist so schwach wie eine Idee, über die die Zeit hinweggegangen ist. Weder Gysi noch Lafontaine werden den Niedergang der Linken aufhalten.“