Umfrage

Piratenpartei zerstört Mehrheit von Rot-Grün

Piraten wirbeln das politische Kräfteverhältnis durcheinander: Wegen des Aufstiegs der Partei hätten SPD und Grüne bei Bundestagswahlen erstmals seit langem keine Mehrheit mehr.

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Der bundesweite Aufstieg der Piraten-Partei nach der Berlin-Wahl hat einer aktuellen Umfrage zufolge deutliche Auswirkungen auf die Parteienlandschaft.

Im repräsentativen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag der „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen die Piraten derzeit auf sieben Prozent. Wenn jetzt Wahlen wären, hätten SPD (28 Prozent) und Grüne (17 Prozent) dadurch erstmals seit langer Zeit keine eigene Mehrheit im Bundestag mehr.

Die Union kommt in der Umfrage auf 32, die Linkspartei auf sieben Prozent. Die FDP liegt unverändert bei vier Prozent und würde den Wiedereinzug in den Bundestag verpassen. Die sonstigen Parteien kommen auf fünf Prozent. Emnid befragte insgesamt 2806 Menschen.

Bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl hatte die Piraten-Partei vor zwei Wochen 8,9 Prozent der Stimmen geholt und war damit erstmals in ein Landesparlament eingezogen. Sie stellt in Berlin künftig 15 Abgeordnete .

Piraten-Optimismus auch in anderen Bundesländern

In ähnlicher Stärke wollen die Piraten auch in anderen Bundesländern in die Parlamente einziehen. Der Piraten-Landesvorsitzende in Brandenburg, Michael Hensel, sagte: „Wir haben das Potenzial, 2014 in den Landtag einzuziehen.“ Die Fünf-Prozent-Hürde solle auf jeden Fall geknackt werden, am Programm werde gefeilt.

Seit dem Wahlerfolg in der Hauptstadt treten auch in Brandenburg mehr und mehr Mitglieder den Piraten bei. 448 Mitglieder sind es momentan. Seit der Abgeordnetenhauswahl gibt es 90 Neuzugänge.

Was ist das Geheimnis der Piraten? „Wir sind eine grundlegende Alternative zu den anderen Parteien“, sagte Hensel. Als Protestpartei möchte er die Piraten nicht verstanden wissen. Die Menschen wünschten sich mehr Mitspracherechte und seien von den etablierten Parteien enttäuscht. Die Piraten wollten die Politik „gläsern“ gestalten.

"Keine Spaßpartei"

Auch Sachsens Piraten fühlen sich im Aufwind. Landeschef Andreas Romeyke sagte: „Vor allem in Leipzig und Dresden kamen nach dem Berliner Erfolg der Piraten sehr viele Bürger zu unseren Infotreffen. Allein in Leipzig 22 Neue in einer Woche.“

Zuvor hätten etwa 360 Sachsen der Partei angehört, „davon 180 zahlende und damit stimmberechtigte“ Mitglieder, sagte Romeyke.

Er geht davon aus, dass das derzeitige Interesse an der Piraten-Partei kein kurzer Hype ist. „Spätestens in Berlin haben wir bewiesen, dass wir es ernst meinen“, sagte er. „Wir sind auch keine Spaßpartei, sondern eine Partei, mit der Politik wieder Spaß macht.“