Reise zum Papst

Schavan soll 150.000-Euro-Flug erklären

Bildungsministerin Schavan für eine Reise zum Papst die Flugbereitschaft der Bundeswehr in Anspruch genommen. Der Bund der Steuerzahler sprucht von „unverschämte Steuergeldverschwendung". Und die Grünen wollen sie jetzt vor den Haushaltsausschuss laden.

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Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) soll die umstrittene Nutzung eines Regierungsfliegers für eine Rom-Reise im Bundestag erklären. Die Grünen kündigten an, Schavan im Haushaltsausschuss vorzuladen. „Da müssen die Fakten auf den Tisch“, sagte Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck der „Bild am Sonntag“.

Der „Spiegel“ hatte am Sonnabend berichtet, Schavan habe Ende März einen Kleinjet der Bundeswehr-Flugbereitschaft für eine dreitägige Reise mit einer kurzen persönlichen Audienz beim Papst genutzt. Sie habe damit Kosten von rund 150.000 Euro verursacht, obwohl es an den betreffenden Tagen mehrere Linienflüge gegeben habe. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte dazu am Sonntag, die tatsächlich abzurechnenden Kosten für einen Ministerflug lägen deutlich niedriger.

„Frömmigkeit auf Kosten der Steuerzahler“

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann sagte der „BamS“: „Das ist Frömmigkeit auf Kosten der Steuerzahler. Frau Schavan sollte

- auf eigene Kosten – noch einmal zum Papst fliegen und die Angelegenheit beichten. Das Forschungsministerium erklärte dazu, Schavan habe auch „zahlreiche weitere Gespräche auf Ministerebene und mit hochrangigen Vertretern von Bildung, Wissenschaft und Kultur auf dem Programm“ gehabt. Ihre Termine seien „mit Linienflügen nicht erreichbar gewesen“. Wenn der Eindruck erweckt werde, die Ministerin „habe wegen der Begegnung mit dem Papst die Flugbereitschaft genutzt, so ist das schlicht falsch“, sagte ein Sprecher der „BamS“.

Dem „Spiegel“ erläuterte Schavans Sprecher, die Ministerin habe am Hinflugtag an der bis mindestens 15 Uhr angesetzten Islamkonferenz in Berlin teilgenommen und einen abendlichen Termin beim deutschen Vatikan-Botschafter mit Vertretern von Kirche, Bildung und Kultur nur mit Hilfe der Flugbereitschaft erreichen können. Ihre Rückreise sei „ebenfalls aus zeitlichen Gründen“ mit der Flugbereitschaft erfolgt, weil sie im Anschluss einen Vortrag auf einem Fachforum in Nordhorn gehalten habe.

„Unverschämte Steuergeldverschwendung“.

Der Bund der Steuerzahler nannte den Einsatz der Flugbereitschaft für die Dienstreise „eine unverschämte Steuergeldverschwendung“. „Ein Abendessen beim Botschafter ist kein zwingendes Amtsgeschäft“, sagte der Präsident der Organisation, Karl Heinz Däke, der „BamS“.

In den Richtlinien der Flugbereitschaft heißt es, Luftfahrzeuge der Bundeswehr dürften nur genutzt werden, „wenn der Zweck der Reise bei Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel oder von Kraftfahrzeugen nicht erreicht werden kann, oder wenn andere zwingende Amtsgeschäfte ohne Benutzung des Luftfahrzeuges der Flugbereitschaft nicht erledigt werden können. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die durch den Flug mit der Flugbereitschaft verursachten Kosten in einem angemessenen Verhältnis zur Bedeutung und Dringlichkeit des Amtsgeschäftes und den damit verbundenen Bundesinteressen stehen müssen“.