Abwahlverfahren nach Loveparade

Mit 79.000 Unterschriften gegen Sauerland

Nach 79.000 Unterschriften bestätigt die Stadt Duisburg: Gegen Oberbürgermeister Adolf Sauerland wird es nun ein Abwahlverfahren geben.

Der Oberbürgermeister der Stadt Duisburg, Adolf Sauerland (CDU), muss sich wegen der Loveparade-Katastrophe im Juli 2010 einem Abwahlverfahren stellen.

Die Stadt bestätigte, dass die Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ genug gültige Stimmen für ein entsprechendes Verfahren gesammelt hat.

Es seien mehr als die benötigten 55.000 Unterschriften zusammengekommen.

Die Kritiker machen Sauerland für die Genehmigung der Techno-Party verantwortlich, bei der 21 Menschen in einer Massenpanik erdrückt und Hunderte verletzt worden waren.

Seitdem schieben sich die Stadt Duisburg, der Veranstalter Lopavent und die Polizei gegenseitig die Verantwortung zu. Gegen 16 Beschuldigte ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf fahrlässige Tötung und fahrlässige Körperverletzung. In der Öffentlichkeit richtet sich die meiste Kritik gegen Sauerland,

Sauerland hatte erklärt, an seinem Amt festzuhalten bis es ein anderslautendes demokratisches Votum gebe. Ein solches Verfahren ist nun auf den Weg gebracht: Innerhalb von drei Monaten müssen die Duisburger über den Oberbürgermeister abstimmen, für eine Abwahl sind dabei mindestens 92.000 Stimmen nötig.

Die Abwahl des Bürgermeisters ist in NRW mit dem vor kurzem reformierten Paragrafen 66 der Gemeindeordnung geregelt. Danach kann nicht mehr nur der Rat, sondern auch die Bevölkerung selbst den Bürgermeister vorzeitig abberufen.

( dpa/heg )

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