1000 Soldaten weniger

Bundeswehr verkleinert Afghanistan-Truppe stark

Wende beim Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr: Seit 2001 ist die deutsche Truppe am Hindukusch immer weiter aufgestockt worden – jetzt ist erstmals das Gegenteil der Fall.

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Die Bundesregierung will im kommenden Jahr deutlich weniger Soldaten nach Afghanistan schicken. Im Rahmen des neuen Isaf-Mandats soll das Bundeswehr-Kontingent am Hindukusch von derzeit 5.350 Einsatzkräften zunächst auf 4.900 und dann zum Ende des Mandats auf 4.400 Soldaten verringert werden. Das geht aus einem Brief von Außenminister Guido Westerwelle und Verteidigungsminister Thomas de Maizière an die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag hervor.

Der Bundestag hatte zuletzt im Februar eine Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents auf 5.350 Soldaten beschlossen. Davon sind 350 Männer und Frauen als „flexible Reserve“ vorgesehen. Das Isaf-Mandat ist auf ein Jahr bis zum 31. Januar 2012 befristet. Dann muss der Bundestag über ein neues Mandat beschließen.

In dem Schreiben der Minister heißt es, als „Folge des im Jahre 2011 Erreichten und im Einklang mit der von der Bundesregierung im laufenden Isaf-Mandat in Aussicht gestellten Verkleinerung des Bundeswehrkontingents wird mit Mandatsbeginn eine erste Reduzierung möglich sein“. Genannt wird die Zahl von 4.900 Soldaten.

Weiter heißt es, im „Einklang mit der Entwicklung der Sicherheitslage und dem Fortgang der Transition beabsichtigt die Bundesregierung dann eine weitere Reduzierung, die mit einer umsichtigen Anpassung“ eine Rückführung auf 4.400 Soldaten ermögliche. Mit diesen Schritten sei die „Nachhaltigkeit der Übergabe in Verantwortung in Afghanistan und der Abzug aller internationalen Kampftruppen aus Afghanistan bis Ende 2014 gewährleistet“.

Vor dem Hintergrund der Afghanistan-Konferenz

Westerwelle (FDP) hatte sich bereits mehrfach für eine Verringerung der Truppenstärke ausgesprochen. Hintergrund ist auch die neue Afghanistan-Konferenz am 5. Dezember auf dem Petersberg bei Bonn. Dort soll unter afghanischer Leitung die Zukunft des Landes nach dem für 2014 geplanten Abzug der internationalen Kampftruppen erörtert werden.

Der CDU-Politiker de Maizière hatte zuletzt immer wieder vor einem überhasteten Abzug der Bundeswehr gewarnt. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Stefan Paris, erklärte, eine solche Reduzierung sei „militärisch noch verantwortbar“ und auch politisch zustimmungsfähig.

Bis Ende 2014 wollen die afghanischen Behörden die Verantwortung für die Sicherheit im Land vollständig übernehmen. Das gilt als Voraussetzung für den Abzug der internationalen Isaf-Truppen. Derzeit stellen 48 Nationen Truppen am Hindukusch.

Die Sicherheitslage in Afghanistan

Die Bundesregierung hält die „aktuelle und prognostizierte Sicherheitslage“ in Afghanistan für gut genug, um mit dem Abzug der Bundeswehr zu beginnen. Zur Entwicklung der Lage gibt es allerdings unterschiedliche Interpretationen und Statistiken. Strittig ist, ob sie sich verbessert und damit langsam die Grundlage für den Abzug der ausländischen Soldaten geschaffen wird – oder ob sie sich wie in den vergangenen Jahren stetig verschlechtert.

So verzeichnete die internationale Schutztruppe Isaf zwischen Januar und September acht Prozent weniger „feindliche Angriffe“ als im Vorjahreszeitraum. Die Nato-geführte Isaf sieht den Trend der Vorjahre damit gebrochen. Zu einem diametral entgegengesetzten Ergebnis kommen aber die Vereinten Nationen (UN), die eine dramatische Verschlechterung der Lage konstatieren.

Die UN-Statistik erfasst – anders als die der Isaf – nicht nur tatsächlich erfolgte Angriffe Aufständischer, sondern alle „sicherheitsrelevanten Vorfälle“. Darunter sind beispielsweise auch Sprengsätze, die gelegt, aber vor der Detonation entdeckt wurden. Nach UN-Angaben nahm die Zahl der Vorfälle zwischen Januar und August im Jahresvergleich um 39 Prozent zu.

Die Isaf wertet als Schwäche der Aufständischen, dass deren Kämpfer dem direkten Gefecht mit den Truppen inzwischen meist ausweichen. Stattdessen setzen die Taliban und andere Gruppen allerdings verstärkt auf Anschläge mit Sprengfallen – sogenannte Improvised Explosive Devices (IED) – und auf komplexe Operationen von Selbstmordkommandos. Diese Anschläge und Angriffe verunsichern die Bevölkerung zutiefst und sorgen für ein Klima der Angst