CSU-Gerangel

Söder wird neuer Finanzminister in Bayern

Personalrochade im bayerischen Kabinett: Umweltminister Markus Söder beerbt Georg Fahrenschon als Finanzminister, Marcel Huber ersetzt dafür Söder.

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Umweltminister Markus Söder wird nach dem Abgang von Georg Fahrenschon neuer bayerischer Finanzminister. Staatskanzleichef Marcel Huber wird dafür neuer Umwelt- und Gesundheitsminister, Kultusstaatssekretär Thomas Kreuzer wird Chef der Regierungszentrale. Auf diese Personalrochade verständigte sich eine CSU-Spitzenrunde nach tagelangem Hin und Her am späten Mittwochabend in München, wie die Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag erfuhr. Neuer Staatssekretär im Kultusministerium wird der niederbayerische Landtagsabgeordnete Bernd Sibler (alle CSU).

Diese Personallösung hatte sich schon am Mittwochabend abgezeichnet. Allerdings standen da die abschließenden Gespräche in der Staatskanzlei noch aus. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) will die Personalien am Donnerstagvormittag in der Staatskanzlei in München bekannt geben.

Fahrenschon hatte am vergangenen Freitag angekündigt, der Politik den Rücken kehren und Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes werden zu wollen. Seehofer und die CSU waren davon kalt erwischt worden. Der Regierungschef brauchte letztlich auch zwei Tage länger als angekündigt, um eine Nachfolge-Lösung zu finden.

Söder war unter Parteichef und Ministerpräsident Edmund Stoiber Generalsekretär der CSU. Im Kabinett von Günther Beckstein war er Europaminister, Seehofer machte ihn dann zum Umweltminister.

Als Favoriten fürs Finanzressort waren zuletzt auch Sozialministerin Christine Haderthauer und Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (beide ebenfalls CSU) gehandelt worden. Aigner schloss aber einen Wechsel nach München letztlich aus. Gegen Haderthauer solle es parteiintern Vorbehalte gegeben haben.

Huber und Kreuzer hatten ihre aktuellen Positionen erst im Frühjahr angetreten, nach dem Abgang von Staatskanzleichef Siegfried Schneider. Sibler war schon einmal Kultusstaatssekretär – von Oktober 2007 bis Oktober 2008 unter dem damaligen Ministerpräsidenten Günther Beckstein.