Mitarbeiter in Ministerien

Im Hauptberuf Beamter, im Nebenjob Tauchlehrer

Viele Mitarbeiter aus Ministerien verdienen etwas hinzu – mit teils überraschenden Jobs. Die Regierung stellt sich auf eine Debatte ein.

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Unangenehme Informationsgesuche von Bundestagsabgeordneten verschleppt die Regierung schon einmal gerne. Doch so lange wie im Fall der Kleinen Anfrage, die die Grünen Ende Mai an das Finanzministerium schickten, dauert es selten. Erst in dieser Woche erhielten Fraktionschef Jürgen Trittin und seine Kollegen eine Antwort.

Das mag am umfangreichen und detaillierten Fragenkatalog liegen oder an der Thematik. Denn es geht um Nebentätigkeiten von Beamten – ein Thema, das schnell für öffentliche Empörung sorgen kann.

In den Antworten auf die 25 Fragen der Grünen gibt das Finanzministerium detailliert Auskunft, wie viele der Beschäftigten nach Feierabend ihre Besoldung aufbessern. Jemand, der das Schreiben kennt, schildert die Erkenntnisse.

Beamte müssen Nebentätigkeiten anmelden

Die erste lautet: Nebentätigkeiten sind keine Ausnahme. Im Bereich des Finanzministeriums haben in den vergangenen Jahren durchschnittlich rund sechs bis acht Prozent der Mitarbeiter eine Nebentätigkeit ausgeübt. Und damit ist das Haus von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) keine Ausnahme: Im Innenministerium und im Arbeitsministerium sollen die Werte ähnlich sein. Spitzenreiter war laut der Aufstellung das Justizministerium mit knapp zwölf Prozent an Mitarbeitern, die sich etwas dazuverdienen.

Die Bundesregierung kann über Nebentätigkeiten ziemlich genau Auskunft geben, da die Beamten diese anmelden oder sogar genehmigen lassen müssen. Deshalb sind auch die Verdienste bekannt: Im Finanzministerium betrugen sie im Durchschnitt 1500 Euro (bei genehmigungspflichtigen Nebentätigkeiten) beziehungsweise 2700 Euro pro Jahr (bei anmeldepflichtigen). Der maximale Zuverdienst liege bei 20.000 Euro, hieß es.

Welche Nebentätigkeiten von Beamten erlaubt sind, regelt das Bundesbeamtengesetz. Demnach müssen Beamten bei jeder Nebentätigkeit, für die sie bezahlt werden, zuvor eine Genehmigung einholen. Das gilt aber manchmal auch für Nebentätigkeiten, die sie machen, ohne dafür entlohnt zu werden. Die Zustimmung ist etwa notwendig für Nebenämter, gewerbliche oder freiberufliche Tätigkeiten sowie den „Eintritt in ein Organ“ eines Unternehmens.

Tauchlehrer, Nageldesignerin, Clown

Das Gesetz gibt auch vor, dass Nebentätigkeiten nicht erlaubt werden sollen, wenn dadurch „dienstliche Interessen“ beeinträchtigt werden. Dies wäre der Fall, wenn die Nebentätigkeit zum Beispiel so viel Zeit in Anspruch nimmt, dass die dienstlichen Pflichten darunter leiden.

Die Art der Nebentätigkeiten im Finanzministerium variiert deutlich. Referenten schreiben zum Beispiel über ihr Fachgebiet einen Aufsatz oder halten einen Vortrag und bekommen dafür Honorar. Aber es gibt auch skurrile oder überraschende Nebenjobs. In der Aufstellung sollen Arbeiten in einem Clown-Theater, als Tauchlehrer oder Nageldesignerin aufgelistet sein. Auch Putztätigkeiten sind vertreten.

Offenbar geht es unter den Beispielen im Finanzministerium vielen darum, ihren Verdienst etwas aufzubessern. Dafür spricht auch, dass vor allem in den unteren Besoldungsgruppen zusätzlich nach Feierabend noch gejobbt wird.

Mit der Hierarchie nimmt die Zahl der Nebentätigkeiten ab

Im Finanzministerium sind es also besonders Referenten – mit der Hierarchie nimmt die Zahl der Nebentätigkeiten ab. Auf Abteilungsleiter- und Staatsekretärebene gibt es gar keine mehr. Und betroffen ist vor allem der Zoll, mit 40.000 Mitarbeitern die größte zum Finanzministerium gehörende Behörde. Rund 2500 Mitarbeiter hatten hier im vergangenen Jahr eine Nebentätigkeit.

Es geht somit vorrangig nicht um Spitzenbeamte, die ihr Gehalt aufbessern. Trotzdem richtet man sich in der Bundesregierung darauf ein, dass diese Kleine Anfrage eine Debatte auslösen wird. Nebentätigkeiten seien bereits Grenzen gesetzt, hieß es. Möglicherweise müsse man aber darüber nachdenken, diese noch enger zu fassen. Überlegungen dazu laufen im Bundesinnenministerium – während der Hauptarbeitszeit.