Bundeswehr

Kommandeur soll illegalen Beschuss angeordnet haben

Ein Bundeswehr-Kommandeur soll in Afghanistan einen Mörsergranaten-Beschuss illegal befehligt haben. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums wies die Vorwürfe zurück.

Foto: dapd / dapd/DAPD

Ein Kommandeur der Bundeswehr soll bei Angriffen auf feindliche Stellungen in Afghanistan wiederholt gegen Einsatzregeln der Nato verstoßen und dadurch US-Soldaten und afghanische Zivilisten gefährdet haben. Das hat das ARD-Magazin „Fakt“ unter Berufung auf Berichte von nicht namentlich genannten Bundeswehr-Soldaten in seiner Sendung berichtet. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums wies die Vorwürfe zurück und sprach im Zusammenhang mit dem Fernsehbericht von „Doku-Fiction“ gesprochen.

Das vom Mitteldeutschen Rundfunk produzierte Magazin stützt die Vorwürfe nach Redaktionsangaben auf fünf voneinander unabhängige Quellen. Danach hatte ein deutscher Kommandeur in der Nacht vom 17. auf den 18. August 2010 in der Region Baghlan einen Beschuss mit Mörsergranaten angeordnet.

Der Luftraum sei aber nicht dafür freigegeben gewesen, sodass zwei Helikopter der US-Streitkräfte, die nur 250 Meter von dem Beschuss entfernt flogen, ihre Mission unerwartet hätten abbrechen müssen, um nicht selbst gefährdet zu sein.

Mörserbeschuss sei illegal gewesen

Interne Ermittlungen der Bundeswehr gegen den Kommandeur ergaben laut „Fakt“, dass der Mörserbeschuss illegal war. In der Öffentlichkeit wurde bisher nicht über den Vorfall berichtet.

Der Ministeriumssprecher bestätigte auf Anfrage in der turnusmäßigen Regierungspressekonferenz lediglich, dass ein Bundeswehrsoldat eine Eingabe beim Wehrbeauftragten gemacht habe. Dabei sei es um den „Verdacht der Nichteinhaltung von Einsatzregeln“ gegangen. Dies sei umfassend untersucht worden, die Vorwürfe konnten nach Angaben des Sprechers aber „in der vorgebrachten Form“ nicht bestätigt werden.

Ministeriumssprecher macht zu den Vorwürfen keine Angaben

Den laut „Fakt“ illegalen Beschuss mit Mörsergranaten kommentierte der Sprecher nicht. Auch zu einem zweiten, in dem Magazin detailliert beschriebenen Vorgang machte er keine Angaben. Danach soll der Kommandeur, der bereits den Mörserbeschuss Mitte August angeordnet hatte, am 19. September 2010 befohlen haben, aus der Luft eine feindliche Funkstation nahe der Ortschaft Shahbaddin zu bombardieren.

Seine Luftleitoffiziere hätten dem Befehl jedoch nicht Folge geleistet, weil dieser nach ihrer Ansicht nicht die Nato-Regeln erfüllte. So sei nicht hinreichend klar gewesen, ob sich Zivilisten in der Nähe befunden hätten. Außerdem gab es, so der Bericht, nach Auffassung der Soldaten keine Feindberührung und keine konkreten Angriffspläne der Gegenseite.

Der deutsche Kommandeur, der laut Bericht die Quick Reaction Force 5 befehligte, habe seinen Befehl dennoch wiederholt und, als die Luftleitoffiziere dem erneut nicht folgten, einen Beschuss mit Mörsern angeordnet. Eine Rechtsberaterin des Regionalkommandos Nord hatte ihm zuvor ihre Einschätzung mitgeteilt, dass die für einen Beschuss nötigen Voraussetzungen nicht vorlägen.

Zu Guttenberg hatte Verteidigunsausschuss informiert

Nach Informationen der Nachrichtenagentur dapd hatte der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) die Obleute des Verteidigungsausschusse bereits im Herbst vergangenen Jahres über den Vorfall unterrichtet. Den damals angekündigten schriftlichen Abschlussbericht hat das Ministerium aber nie geliefert.

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Rainer Arnold sagte dazu: „Es ist unabdingbar, dass der Verteidigungsausschuss Einsicht in die Akten nehmen kann.“ Bei der kommenden Sitzung in zwei Wochen müsse die Regierung die Abgeordneten umfassend über die Vorfälle unterrichten.