Kanzlerkandidatenkür der SPD

Maas will Nicht-Mitglieder mitentscheiden lassen

Der saarländische SPD-Fraktionschef fordert seine Partei auf, sich ein Beispiel an den französischen Sozialisten zu nehmen und die K-Frage per Urwahl zu entscheiden.

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SPD-Präsidiumsmitglied Heiko Maas fordert seine Partei dazu auf, ihren Kanzlerkandidaten unter Einbeziehung von Nicht-Mitgliedern zu küren. „Die SPD muss über kurz oder lang den Mut haben, sich Neuem zu öffnen und auch die Kandidatenkür für die Mobilisierung weit über die Parteigrenzen hinweg zu nutzen“, sagte der saarländische Oppositionsführer "Morgenpost Online“. Nach dem „großen Erfolg“ der französischen Sozialisten „gehört dieses Thema auch bei uns wieder auf die Tagesordnung“.

Über Wochen, argumentiert Maas, hätten die französischen Sozialisten „mit ihren offenen Vorwahlen die mediale Berichterstattung“ bestimmt. Der saarländische SPD-Chef sagte weiter: „Die eigenen Mitglieder wurden mobilisiert, die Sympathisanten wurden animiert, sich aktiv einzubringen –und viele Bürger, die sich bislang wenig mit der PS befasst hatten, wurden aktiv in einen zuvor parteiinternen Entscheidungsprozess eingebunden.“ Präsidentschaftskandidat Francois Hollande habe so „noch vor dem Wahlkampf-Start eine mediale Präsenz und einen Bekanntheitsgrad erreicht, wie kaum ein Kandidat vor ihm“.

Maas ist der Auffassung, die deutschen Sozialdemokraten könnten von ihren französischen Parteifreunden lernen. Nachdem der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel schon vor zwei Jahren entsprechend vorgesprescht war, wehrt sich die mittlere Funktionärsschicht gegen dieses Ansinnen. Gabriel musste seine einst hoch ambitionierte Parteireform verwässern; eine Beteiligung von Nicht-Sozialdemokraten bei der Kandidatenauswahl für öffentliche Ämter dürfte der SPD-Parteitag Anfang Dezember nicht beschließen.

Maas indes fordert, nicht klein beizugeben, sondern sich an der Praxis in Frankreich zu orientieren: „Das Modell kann auch bei uns Schule machen. Auch wenn die SPD bei ihrem Partei-Öffnungs-Prozess auf diesen Schritt nun vorerst mit Bezug auf die Kanzler-Frage verzichten will, muss sie die Erfahrungen in Frankreich zum Ansporn nehmen, sich weiter mit diesem Thema zu beschäftigen.“

Maas fungiert als Leiter der SPD-Zukunftswerkstatt „Demokratie und Freiheit“. In diesem Rahmen entwickelte er neue Vorschläge, wie die Bürger „mehr mitreden und mitentscheiden können – und wie sich Parteien öffnen und verändern müssen, wenn sie Volksparteien bleiben wollen“.