Rücktritte

Das Verteidigungsministerium ist ein Schleudersitz

Die Bundesrepublik hat in ihrer Geschichte schon 14 Verteidigungsminister verschlissen – und der 15. steht gerade massiv unter Druck.

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„Schleudersitz“ und „Schlangengrube“ – so hatte Manfred Wörner (CDU), Verteidigungsminister von Oktober 1982 bis Mai 1988, einmal den Posten des Chefs der Bundeswehr bezeichnet. Für etliche IBuKs – den Inhabern der Befehls- und Kommandogewalt - brachte die Spitze des Verteidigungsministeriums das vorzeitige Karriere-Aus. Für den 15. Bundeswehrchef Karl-Theodor zu Guttenberg, als „Lichtgestalt“ auf der politischen Bühne rasch aufgestiegen, ist es jetzt mit der Schummel-Affäre ungemütlich geworden.

Der CSU-Politiker steht wegen seiner in Teilen wohl abgeschriebenen Doktorarbeit massiv unter Beschuss. Am Freitag räumte er Fehler bei der Erstellung seiner Dissertation ein, entschuldigte sich und will nun seinen Doktortitel bis zur Klärung der Plagiatsvorwürfe nicht führen.

Erst vor wenigen Wochen war Guttenbergs Image durch drei gravierende Fälle in der Truppe bereits angekratzt worden und er musste sich wegen Berichten über geöffnete Feldpost, eines Schießunfalls in Afghanistan sowie des Todes einer Seekadettin auf dem Marine-Schulschiff „Gorch Fock“ verteidigen.

Schon der erste warf das Handtuch

Nach der Gründung der Bundeswehr 1955 muss gleich der erste Verteidigungsminister Theodor Blank (CDU) nach nur 16-monatiger Amtszeit das Handtuch werfen, weil sich der Aufbau der neuen deutschen Streitkräfte (Ziel: 500.000 Mann) nicht wie von ihm gewünscht bewältigen ließ. Sein Nachfolger Franz Josef Strauß (CSU) steht umgehend im Zentrum einer Debatte um Atomwaffen für Deutschland. Im Dezember 1962 stürzt Strauß dann über die „Spiegel“-Affäre, die Durchsuchung des Hamburger Nachrichtenmagazins nach einem kritischen Artikel über die Bundeswehr: „Bedingt abwehrbereit“.

Kai-Uwe von Hassel (CDU) kommt wegen der Absturzserie der Kampfflugzeuge vom Typ „Starfighter“ unter Beschuss. Dazu entfacht sich ein Streit mit dem Generalinspekteur und dem Inspekteur der Luftwaffe. Von Hassel hält aber bis zur Bildung der Großen Koalition im Dezember 1966 durch. Der CDU-Politiker Gerhard Schröder fühlt sich auf der Bonner Hardthöhe wohl, erkrankt jedoch schwer und muss sein Amt Helmut Schmidt (SPD) im Oktober 1969 übergeben. Schmidt bricht Anfang 1972 erschöpft zusammen. Georg Leber (SPD), seit Juli 1972 IBuK, ist von Anfang an sehr beliebt bei der Truppe und wird „Vater der Soldaten“ genannt. Im Februar 1978 stürzt der „Schorsch“ aber über Abhöraktionen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD).

Der Nachfolger von Leber, Hans Apel (SPD) – „Was interessiert mich, was ich gestern gesagt habe“ – scheidet mit der sozial-liberalen Koalition im Oktober 1982 aus dem Ministeramt. Manfred Wörner (CDU) bietet Anfang 1984 Kanzler Helmut Kohl seinen Rücktritt an, nachdem sich die Frühpensionierung von General Günter Kießling wegen angeblicher Homosexualität als haltlos erwiesen hatte. Kohl lehnt das Rücktrittangebot ab. Wörner wird im Mai 1988 sogar NATO-Generalsekretär. Sein Nachfolger Rupert Scholz (CDU) galt als „glücklos“ und bleibt nur bis April 1989 auf dem Posten - elf Monate Dienstzeit als Bundeswehrchef ist die bislang kürzeste Amtszeit. Und Gerhard Stoltenberg (CDU) muss seine Dienstzeit wegen der Lieferung von Panzern an die Türkei trotz gegenteiligen Beschlusses des Bundestages im März 1992 beenden.

Rühe setzt Primat der Politik durch

Es ist Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU), der die Bonner Hardthöhe dann gründlich aufräumt. Bei seinem Amtsantritt im April 1992 macht er den Generälen klar, dass er das Primat der Politik durchzusetzen gedenkt. Rühe wird der am längsten dienende Verteidigungsminister und dienstältester Ressortchef der Nato überhaupt.

Nachfolger Rudolf Scharping (SPD) leistet sich viele schwere Patzer und fällt 2001 besonders schlecht auf, als er mit seiner damaligen Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati in einem Hotelpool auf Mallorca planscht, während Bundeswehrsoldaten auf dem Balkan in ihren Einsatz gehen. Scharping muss am 18. Juli 2002 zurücktreten - nach Enthüllungen über Honorare des PR-Beraters Moritz Hunzinger. Ihm folgt Peter Struck (SPD), der als Verteidigungsminister vom 19. Juli 2002 bis zum 22. November 2005 bei den Soldaten sehr angesehen ist. Struck verändert in dieser relativ kurzen Amtszeit die Bundeswehr stärker als manch seiner Vorgänger.

Auf Struck folgt am 22. November 2005 Franz Josef Jung (CDU), der nachgesagt wird, dass er nie das Feeling für die Truppe gefunden hat. Er führt die Truppe weitgehend „ohne Fortune“, wie es später heißt. Am 28. Oktober 2009 wird er mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet. Das Kapitel Guttenberg beginnt.