Triumph in Hamburg

Schröder freut sich über SPD-Comeback in der Mitte

Nach dem SPD-Wahlsieg in Hamburg wird der Ruf nach einem wirtschaftspolitischen Profil laut. Alt-Kanzler Schröder sieht seine Politik bestätigt.

Foto: dpa / dpa/DPA

Selten war der Jubel im Willy-Brandt Haus so laut und zugleich so ehrlich wie am Montagvormittag. Im Atrium der SPD-Parteizentrale begrüßen Mitarbeiter und Anhänger den designierten Hamburger Bürgermeister. Olaf Scholz, der 48,3-Prozent-Mann, hält es wie üblich – und bleibt habituell zurückhaltend. Nicht durch die Menschenmenge bahnt er sich einen Weg, er betritt die Bühne vielmehr von hinten. Die SPD-Führung folgt ihm im Schlepptau.

Es ist 9.52 Uhr und der Applaus mag gar nicht enden. Scholz, ganz Hanseat, grinst nur leicht. Er kneift die Augen zusammen, wie er es gern tut. Nur einmal winkt er den Genossen zu. Großspurig tritt der Mann mit der absoluten Mehrheit nicht auf. Sigmar Gabriel, der Parteivorsitzende, überreicht Scholz einen Strauß Blumen. Rote Rosen und Mohn für einen neuen sozialdemokratischen Ministerpräsidenten in der Stadt Helmut Schmidts und Herbert Wehners. Der historische Wahlsieg, „das ist Dein Werk“, ruft Gabriel Scholz zu, und lobt dessen „wunderbaren Wahlkampf“.

Scholz' Maxime: Verantwortung, Seriosität, Verlässlichkeit

Scholz selbst spricht die zu erwartende Grundrichtung seiner Politik an, in selbst für ihn ruhigem Ton. „Viele Menschen haben zum ersten Mal SPD gewählt“, diese Bürger wolle er nicht enttäuschen. Und: „Es geht um Pragmatismus, der in der Politik eine große Rolle spielen muss.“ Die Stichworte seines wirtschaftsfreundlichen Wahlkampfs – Verantwortung, Seriosität, Verlässlichkeit – dürfte Scholz zur Maxime seines Senates machen.

Der Erfolg der Hamburger Sozialdemokraten lässt die Vertreter des pragmatischen, konservativen SPD-Flügels selbstbewusster auftreten denn je. Eineinhalb Jahre nach der historischen Niederlage bei der Bundestagswahl, auf die ein leichter Linksruck folgte, werden Rufe nach einer Kurskorrektur laut. Von Hamburg lernen, heißt Siegen lernen, hoffen all jene in der SPD, die sich in der Tradition von Gerhard Schröder sehen. Stärker als in all den vergangenen sechs Jahren, nach dem Ende von Schröders Kanzlerschaft, liegt wieder etwas Schröder in der Luft. Der Altbundeskanzler gratulierte denn auch Scholz telefonisch zu seinem Sieg.

Nichts ist so erfolgreich wie der Erfolg – und schon rufen daher etliche Sozialdemokraten dazu auf, verstärkt auf die Themen Wirtschaft und Arbeit zu setzen, vor allem (ehemalige) Anhänger von Union und FDP zu umwerben. Von einem Aufbruch zu rot-rot-grünen Ufern ist in diesen Tagen wenig zu vernehmen, nicht nur, weil es in der Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen ziemlich knirscht. Hamburg versus NRW – dieser Antagonismus dürfte in den nächsten Jahren innerhalb der Sozialdemokratie stärker hervortreten. Eine wirtschaftsfreundliche Partei mit absoluter Mehrheit also gegen eine Koalition, von den Linken toleriert, die mit dem Schuldenmachen erst so richtig anfangen will.

Schröderianer in der SPD fühlen sich durch Scholz' Erfolg bestätigt

Das Oberwasser indes haben in der SPD all jene, die auf das Modell Scholz schwören, die einst Schröder schätzten und heute für Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück schwärmen. Steinmeier selbst zeigte sich schon am Wahlabend begeistert – und interpretierte das Signal aus Hamburg in seinem Sinne:

Der „grandiose Sieg“ beruhe auf einem „klugen Wahlkampf“ um die Mitte. Daran müsse sich die Bundes-SPD orientieren und Wirtschaftskraft und Soziales eng zusammenführen. Kurt Beck, dem in gut einem Monat eine Landtagswahl ins Haus steht und der seit jeher versucht, über das eigene Lager hinaus zu greifen, bilanziert: Sozialdemokraten können Wahlen für sich entscheiden könnten, wenn sie in der Mitte agieren. „Die Hamburger SPD steht für einen Kurs, der wirtschaftliche Vernunft und soziale Gerechtigkeit miteinander verbindet. Sie hat damit die gesellschaftliche Mitte für die Sozialdemokratie zurückgewonnen“, sagte Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, der „Welt“. Scholz habe gar „das Unmögliche möglich gemacht und im Fünf-Parteiensystem die absolute Mehrheit gewonnen“.

Klaas Hübner, Vorsitzender des Managerkreises der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, ist von Scholz ebenso angetan: „Die SPD muss mit einer Politik, die auf die Themen Wirtschaft und Arbeit setzt, profilieren“, sagte Hübner "Morgenpost Online“ und ergänzte: „Gewiss ist es auch richtig, auf Unternehmer zuzugehen.“ Der Sozialdemokrat Hüber rief seine Partei zu einer Kurskorrektur auf: „Wir müssen in der Mitte auf eigene Mehrheiten zielen. Die Mitte ist nicht fest, wir müssen diese Wähler für uns gewinnen.“ Hübner sagte weiter, mit Olaf Scholz habe „die SPD zum ersten Mal seit langer Zeit eine Wahl gewonnen – kaum zufällig in der Mitte“. Hübner weiter: „Die Hamburger Sozialdemokraten sind mit einem wirtschaftspolitisch klaren Profil angetreten. Damit waren sie erfolgreicher als es die SPD in den vergangenen Jahren jemals gewesen ist.“

SPD könnte als wirtschaftskompetente Partei Wahlen gewinnen

Der Politikwissenschaftler Frank Decker (Universität Bonn) riet der SPD ebenfalls dazu, über das eigene Milieu hinaus um Stimmen zu werben. „Die SPD gewinnt Wahlen, wenn sie als wirtschaftskompetente Partei wahrgenommen wird“, sagte Decker „Morgenpost Online“. Die Hamburger SPD habe auch bei den Themen Haushalt und Finanzen höhere Kompetenzwerte besessen als die CDU. „Es war außerdem eine Erfolgsformel, sich nicht auf Konkurrenten im eigenen Lager zu zielen, sondern in der politischen Mitte um Wähler zu werben“, sagte Decker. Aufgrund der fehlenden rot-grünen Mehrheit auf Bundesebene müsse die SPD klären, ob sie die Linken oder die FDP als Koalitionspartner gewinnen wolle.

Kaum jemand in der SPD-Spitze hatte mit einem 48-Prozent-Ergebnis gerechnet, in keiner Umfrage war ein solches Resultat prognostiziert worden. Über 17 Jahre hinweg hat die SPD in keinem Land eine solche Zustimmung erfahren. Und es sieht nicht danach aus, als sei ein solches Ergebnis irgendwo anders möglich. „Olaf Scholz hat der SPD einen perfekten Start in das Wahljahr beschert“, gibt sich Oppermann optimistisch: „Mit dem Hamburger Erfolgsrezept werden wir in diesem Jahr noch viele Landtagswahlen gewinnen.“ Der Subtext seiner Botschaft lautet: Mit Augenmaß, Verantwortung und der Hinwendung zur Mitte wird es schon klappen...

Doch schon im März, bei den Wahlen in Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg, droht der SPD, nur auf dem dritten Rang zu langen – nach CDU und Linkspartei beziehungsweise Grünen. Nils Schmid, der Spitzenkandidat im Südwesten, jubelte Scholz demonstrativ zu. „Industrie, Infrastruktur und gute Arbeit sind die zentralen Themen“, sagte Schmid „Morgenpost Online“. Schmid ist als Typ ein Gestaltungspolitiker, wenngleich er eine oppositionsgeprägte Partei anführt. Er beschwört nun „Vernunft und Pragmatismus“, um sich von Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) abzugrenzen. Es ist aber mehr als fraglich, ob das funktioniert.