Bundeswehrreform

Kanzleramt kritisiert Guttenbergs Pläne scharf

Die neuen Pläne zur Umsetzung der Bundeswehrreform unter Beschuss: Im Kanzleramt wird deren Qualität und Zukunftsfähigkeit bezweifelt.

Foto: dapd

Aus dem Kanzleramt wird erneut scharfe Kritik an den Plänen des Verteidigungsministeriums für die Reform der Bundeswehr bekannt.

Verteidigungs-Staatssekretär Walther Otremba wolle am Montag den Gremien des Ministeriums seine Vorschläge erläutern, wie die Empfehlungen der sogenannten Weise-Kommission umgesetzt werden sollten, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. In einer Vorlage des Kanzleramts für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) heiße es dazu: „Ob mit der jetzt gefundenen Lösung Ihren Vorstellungen von Zukunftsfähigkeit und mittelfristiger Belastbarkeit der Reform entsprochen wird, bleibt fraglich.“

Bereits in der vorigen Woche hatte die Zeitung über eine andere Stellungnahme des Kanzleramts berichtet, derzufolge die Vorschläge der Weise-Kommission nur unzureichend umgesetzt würden.

Angesichts weiterer Standortschließungen erwarte die Bundesregierung erhebliche politische Diskussionen mit Landes- und Kommunalpolitikern. Die neuen Pläne sehen vor, dass unter anderem drei Flugplätze mit jeweils rund 1.200 Dienstposten, vier größere Standorte von Flugabwehrraketenkräften sowie der Marine-Stützpunkt Rostock-Warnemünde aufgegeben werden sollen.