Glaubwürdigkeit

CDU – Diepgen schlägt sich auf Teufels Seite

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Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Eberhard Diepgen stützt die Kritik von Erwin Teufel an der unglaubwürdigen Wirtschaftspolitik der Union. Diepgen fordert Folgen für die Ausrichtung der CDU.

Der ehemalige Berliner Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen hat sich in der Richtungsdiskussion in der CDU auf die Seite der Kritiker um den ehemaligen baden-württembergischen Regierungschef Erwin Teufel geschlagen. „Die Union spiegelt die gesellschaftliche Tendenz zur Beliebigkeit im Augenblick stark wieder“, sagte Diepgen zu Morgenpost Online.

Es würde der Union helfen, sich an Grundsätzen zu orientieren und deren Einhaltung auch einzufordern. „Es war sehr verdienstvoll von Herrn Teufel, diese Grundsatzdebatte angestoßen zu haben“, sagte Diepgen. Trotz der großen Sorgen um die Zukunft der Union hätten sich viele Mitglieder lange zurückgehalten, Kritik am derzeitigen Kurs der Parteiführung um die CDU-Vorsitzende Angela Merkel zu äußern. Teufel sei ein Mann, dem man weder eine Dolchstoßlegende anhängen noch eigene Ambitionen nachsagen könne.

Die Stärke der unionsgeführten Regierungen war lange „tagespolitischer Pragmatismus“, sagte der 69 Jahre alte Politiker, der von 1984 bis 1989 und von 1991 bis 2001 Senatschef in Berlin war.

Diepgen erwartet, dass die Diskussion Folgen hat für die Ausrichtung der CDU. „Entweder Leute greifen die Debatte auf, oder die Unionsführung versucht, diesem Trend mit klaren Aussagen, klaren Beschlüssen und im regierungshandeln entgegen zu wirken“, sagte Diepgen. Dann wäre die Kritik Teufels „besonders hilfreich“ gewesen.

Seinen eigenen Berliner Landesverband nahm Diepgen ausdrücklich von seiner Kritik am Kurs der Union aus. Er habe die Hoffnung, dass die Berliner CDU, die am 18. September Wahlen zum Abgeordnetenhaus bestehen muss, von diesem Trend der Bundespartei abkoppeln kann.

( BMO )